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kommunismus in deutschland - (wahlen in berlin und mc-pomm)
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Foren-Übersicht -> Politik-Forum -> kommunismus in deutschland - (wahlen in berlin und mc-pomm)
 
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cyrix42
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Anmeldungsdatum: 14.08.2006
Beiträge: 24257

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 13:08:53    Titel:

@ Schelm: Falls dir das nicht zu persönlich wird, aber was hat dich deine Meinung so verändern lassen?

Würde mich schon ehrlich interessieren, da mein Meinungsbildungsprozess zumindest noch nicht abgeschlossen ist...

(Und ja, an die DDR habe ich nur sehr bruchstückhafte bis keine eigene Erinnerungen, aber ich denke einen ganz guten Geschichtsunterricht gehört zu haben...)


Viele Grüße, Cyrux
Bürger
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Anmeldungsdatum: 27.11.2005
Beiträge: 2016
Wohnort: Dortmund

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 13:34:09    Titel:

Recht komisch hat folgendes geschrieben:
Bürger hat folgendes geschrieben:
Wozu möchtest Du sie denn kriegen?


Eigentlich möchte ich sie zu gar nichts kriegen (eine Spende in meine Portokasse oder die Übernahme meiner Ansichten wären zwar willkommen - beides ist aber eher unrealistisch); es ließe sich meinerseits wohl auf die Frage reduzieren, ob man die demokratische Auseinandersetzung mit ihr wegen ihrer diabolischen Gefährlichkeit durch das Wedeln mit dem GG erschlagen kann.


Die Frage stellt sich aber gar nicht, weil wie gesagt, die PDS im Westen nicht gewählt wird. Nach meiner Überzeugung weniger wegen ihrer vermeintlich diabolischen Gefährlichkeit, die ich nicht sehe, sondern schlicht weil sie als Erbe aus dem Osten betrachtet wird. Auch der Zusammenschluß mit der WASG scheint das nicht zu ändern.

Ich sehe den Initiator in den Fragen gesellschaftlicher Fortschritte auch eher in parteiübergreifenden Initiativen. Betrachten wir in der Tat das fortschrittlich bzw. sozial orientierte Wählerpotenzial so ist dies wesentlich größer als sich das in unserem momentanen Parteienspektrum wiederspiegelt. Ein Teil der SPD ein sehr großer Teil der Grünen, fast die gesammte PDS, die WASG, ein Teil der Grauen und auch viele die den etablierten Parteien den Rücken gekehrt haben.

Bei entsprechend niedriger Wahlbeteiligung stellt sich natürlich auch die Frage der demokratischen Legitimation neu, eine Koalition mit 43,9% der Stimmen (Berlin SPD und Grüne) bei 58.2% Wahlbeteiligung repräsentiert 25,54 % der Bevölkerung. Dies bedeutet dass sich die Regierung auf gerade einmal 1/4 der Bevölkerung berufen kann. Selbst eine große Koalition wäre nur von 30% der Bevölkerung legitimiert.

Das ist meiner Ansicht eine viel größere Gefahr für die Demokratie als einzelne Parteien, die nach Aufassung weniger eine wirkliche Gefahr darstellen.

Eine Möglichkeit wäre es die großen Richtungsentscheidungen durch Volksentscheide durchzuführen. Dann gäbe es wahrscheinlich kein HartzIV, die Atomkraftwerke wäre schon vor 20 Jahren abegestellt, es gäbe den Mindestlohn und der Einsatz im Libanon wäre abgelehnt worden, davon gehe ich jedenfalls aus. Der Bürger könnte sich dann beruhigter zurücklehnen, auch wenn er die Regierung nur zu einem gewissen Prozentsatz legitimiert. Ist es wirklich wichtig, wird eine der beteiligten Seiten schon darauf bestehen ihn zu fragen.

Mit freundlichen Grüßen
ein
Bürger
testbild123
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Anmeldungsdatum: 12.08.2006
Beiträge: 311

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 13:47:54    Titel:

FcKgh15 hat folgendes geschrieben:

Ich mag es nur nicht, dass eine Partei diskreditiert wird wie zu Hexenjagtzeiten in den USA. Die boesen Commies.....


die bösen republikaner...grundgesetz und demokratie werden in ihrem programm schliesslich grossgeschrieben. Laughing
Mark123
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Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 1075

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 13:57:10    Titel:

Bürger hat folgendes geschrieben:

Eine Möglichkeit wäre es die großen Richtungsentscheidungen durch Volksentscheide durchzuführen. Dann gäbe es wahrscheinlich kein HartzIV, die Atomkraftwerke wäre schon vor 20 Jahren abegestellt, es gäbe den Mindestlohn und der Einsatz im Libanon wäre abgelehnt worden, davon gehe ich jedenfalls aus. Der Bürger könnte sich dann beruhigter zurücklehnen, auch wenn er die Regierung nur zu einem gewissen Prozentsatz legitimiert. Ist es wirklich wichtig, wird eine der beteiligten Seiten schon darauf bestehen ihn zu fragen.


1. Bürgern fehlt häufig das Fachwissen, um rationale Entscheidungen zu treffen.

2. Entscheidungen werden noch viel stärker durch Medien beeinflusst. Dieter Bohlen, Paris Hilton und die Wildecker Herzbuben werden unsere Meinungsführer.

3. Aktive Minderheiten gewinnen den Volksentscheid, während die Meinungsmehrheit der Abstimmung aus Bequemlichkeit fern bleibt. Siehe NPD; Radikale mobilisieren immer ihre Wähler.

4. Der Prozess des Volksentscheids dauert zu lange und ist somit sehr ineffizient. Ok, angesichts der Entscheidungsfreudigkeit unserer Politker nicht das beste Argument.

5. Oft stehen nur "dafür" und "dagegen" zur Auswahl. Ich kann nicht differenzieren. Gefahr der Radikalisierung durch Polarisierung? "Wollen sie Gentechnik?" Ja bitte für was? Lebensmittel, Medizin oder die vom Aussterben bedrohten ostsiebirischen Nacktschneckenmulche? Wer garantiert, dass die Themen ausreichend konkretisiert werden.

6. Das Parlament kann sich viel leichter aus der Verantwortung ziehen. "Ihr habt entschieden, was braucht ihr uns überhaupt noch?"

7. Ständige politische Auseinandersetzungen. Ich habe das in der Schweiz erlebt. Jeden zweiten Abend Diskussionsrunden zum Thema X und Y. Keiner kann es mehr sehen, kaum einer geht zur Wahl.

6. Was für Fragen kommen zur Abstimmung? Ich möchte dich mal sehen, wenn in Meck-Pomm auf Landesebene ein Voksentscheid über das Thema "Sollten wir alle Ausländer rauswerfen, die uns die Arbeitsplätze wegnehmen?" entschieden wird oder in Bayern "Sollten Langzeit-Hartz IV Empfänger eine Fussfessel angelegt bekommen?".

Wenn du das Volk rufst, kannst du vielleicht seine Stimme nicht ertragen.
FcKgh15
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Anmeldungsdatum: 31.05.2006
Beiträge: 187
Wohnort: Barcelona

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 14:05:47    Titel:

testbild123 hat folgendes geschrieben:
FcKgh15 hat folgendes geschrieben:

Ich mag es nur nicht, dass eine Partei diskreditiert wird wie zu Hexenjagtzeiten in den USA. Die boesen Commies.....


die bösen republikaner...grundgesetz und demokratie werden in ihrem programm schliesslich grossgeschrieben. Laughing


Auch fuer die gilt natuerlich meine Meinung.... Aber Ihr Programm mag dann ja ein anderes urteil zulassen... Laughing
schelm
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Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 4313

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 14:07:27    Titel:

cyrix42 fragte :

Zitat:
@ Schelm: Falls dir das nicht zu persönlich wird, aber was hat dich deine Meinung so verändern lassen?

Würde mich schon ehrlich interessieren, da mein Meinungsbildungsprozess zumindest noch nicht abgeschlossen ist...


Nun ja ... das wird jetzt aber schon sehr persönlich ... Laughing Bist du eigentlich eine Frau ?! Wir können uns ja mal in Jena treffen... Auch zu persönlich ?! Very Happy . Na ja , sei`s drum ! Also :

Als junger Mensch habe ich mir für das System den A...aufgerissen. Dies brachte mir während der DDR - Zeit heftige persönliche Angriffe ( inkl. körperliche ) von klar denkenden , unbeseelten ... ein. Was paradoxerweise meine Bereitschaft nur noch mehr anstachelte. Zeigte es doch , es gab ( ideologisch ) also noch viel zu tun.... Mr. Green

Anstatt also zwischen 18 - 25 hauptsächlich durch Diskos zu ziehen , das Leben zu genießen , verbrachte ich meine Zeit in einer Offiziersdienststellung ( Zugführer ) ohne Offizier zu sein ....von 120 h in Folge z.T. bis zu 105 h irgendwie mit der Kompanie beschäftigt...

In Parteiversammlungen stellte ich gern ( wie hier eben Laughing ) spitzfindige Nachfragen , welche die politischen Ambitionen mit manch Realitäten verglichen.

Wirkliche Gegenargumente gab es nie. Ich höre allerdings noch den Standartantwortsatz : Genosse ! Du mußt Einsicht in die Notwendigkeit üben ! Leben wir um zu arbeiten oder arbeiten wir um zu Leben ?

Na , schönen Dank auch ! Smile

Zur Wendezeit , wurde ich nach dem Auftritt auf einer Großdemo von Mitgliedern des Neuen Forum angesprochen , welche mich baten doch die Seiten zu wechseln und bei ihnen mitzuwirken....

Also ging ich mal auf ein Treffen von denen und hörte mir an , was die so besprachen. Noch während des Treffens stand ich auf und verlies von ungläubigen Blicken verfolgt das Terrain .... Shocked

Diese Ansammlung von Illussionisten war schwer erträglich ! Die glaubten doch tatsächlich , eine Art neuer Mensch hätte sich jetzt herausgeschält , waren beseelt davon , die Gesellschaft nach dem Jetzt werden sich alle lieb haben Prinzip umgestalten.... Ehrlich gesagt , konnte ich mir ein Grinsen nicht verkneifen , als ich die intellektuellen Träumer da so träumen sah.....

Auf Grund meiner bisherigen Spitzfindigkeiten und einer gewissen rethorischen Ader , erinnerte man sich dann in der ( damals ) SED - PDS daran , ich könnte doch vor Ort der richtige Mann für das Amt des Vorsitzenden sein. Hey... nach bester sozialistischer Tradition , gewählt ohne Gegenstimme ! Laughing

Dann holte mich die Ambivalenz der menschlichen Natur zum ersten Mal richtig ein ! Denn : Als erstes nutzte ich meine kleine Macht , um mit gewissen alten Kadern abzurechnen , welche mir vorher im Nacken saßen !

Oh .. und ich kann böse werden...! Embarassed

Die einfachen Parteimitglieder erhofften sich vom Prinzip eine Orientierung , wie wir das verlorene Terrain wieder zurückgewinnen könnten.... Mit der Antwort , man müsse sich damit abfinden , dass wir jetzt nur noch eine Partei in einem Spektrum vieler Parteien wären , war es wiederum vorbei mit dem Nichtanecken. Aber was willst du auch sagen , wenn Leute dir vorschlagen , Vertrauen durch das Anstreichen von Parkbänken zu gewinnen ?!

Dann kam die Podiumsdiskussion mit Gysi , der Knack - und Aufwachpunkt. Ich beschrieb es bereits.... Was mich am meisten irritierte , war der uneingeschränkte Jubel der anderen , bezüglich dessen Träumereien vom dritten Weg zum Sozialismus...

Also machte ich mich wiederum unbeliebt , in dem ich dies frech hinterfragte. Danach hatte ich die Nase voll und kümmerte mich um mich selbst.....

Vielleicht hilft es dir oder anderen , nicht ähnliche Wirrheiten zu begehen ?!

M.f.G. Schelm


Zuletzt bearbeitet von schelm am 19 Sep 2006 - 14:11:41, insgesamt einmal bearbeitet
FcKgh15
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Anmeldungsdatum: 31.05.2006
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BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 14:08:44    Titel:

Zum Thema Volksentscheid. Seht das doch nicht immer so negativ.
Koennte man doch auch einfach loesen dass mit der Wahlbeteiligung oder?

Annahme: jeder Mundige buerger hat eine Bankkarte und ist gemeldet.

Vorschlag:

Bankkarte wird mit Biometrischen Daten aus dem Pass gefuettert und wird zur Wahl genutzt. Jeder hat x Zeit zu waehlen, wenn er denn sowieso schon mal am Automaten ist.

Will nur sagen, dass wir sicher solche Probleme mit dem richtigen Willen sicher loesen koennen.
Bürger
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Anmeldungsdatum: 27.11.2005
Beiträge: 2016
Wohnort: Dortmund

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 14:10:55    Titel:

testbild123 hat folgendes geschrieben:
FcKgh15 hat folgendes geschrieben:

Ich mag es nur nicht, dass eine Partei diskreditiert wird wie zu Hexenjagtzeiten in den USA. Die boesen Commies.....


die bösen republikaner...grundgesetz und demokratie werden in ihrem programm schliesslich grossgeschrieben. Laughing


Welche Republikaner meinst Du? Die Elefanten in den USA oder die rechtspopulistische bis rechtsextreme Splitterpartei (Wickepedia) bzw. Partei mit rechtsextremen Potenzial (Verfassungschutz) in Deutschland gleichen Namens?

Die Republikaner in Deutschland haben sich nicht an der Hexenjagd McCharties beteiligt und die Republikaner in den USA haben nichts mit dem Grundgesetz zu tun. Daher verstehe ich nicht ganz, wen Du meinst.

Mit freundlichen Grüßen
ein
Bürger
testbild123
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Anmeldungsdatum: 12.08.2006
Beiträge: 311

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 15:01:13    Titel:

Bürger hat folgendes geschrieben:

Welche Republikaner meinst Du? Die Elefanten in den USA oder die rechtspopulistische bis rechtsextreme Splitterpartei (Wickepedia) bzw. Partei mit rechtsextremen Potenzial (Verfassungschutz) in Deutschland gleichen Namens?


ich meine natürlich die partei "die republikaner" in deutschland. deine zitattechnik kann man übrigens nicht gerade als "wissenschaftlich" bezeichnen, sondern eher als selektiv/einseitig bis verfremdend. die gesamte einleitung/kurzzusammenfassung lautet nämlich (hervorhebungen und ergänzungen von mir eingefügt):

Zitat:

Die Republikaner (REP) ist eine Kleinpartei (von "splitterpartei" ist im ganzen artikel nichts zu finden. es handelt sich also um ein falsches zitat. warum ersetzt du "kleinpartei" durch splitterpartei? weil splitterpartei abwertender klingt?) in Deutschland, die sich im politischen Spektrum rechts der Unionsparteien befindet. In ihrer Selbstdarstellung definiert sie sich als konservativ, sozial, patriotisch und ökologisch, in der Außenwahrnehmung wird sie oft (relativierung, die bei dir nicht erwähnt wird. wäre man bösartig, könnte man das tendenziös nennen. warum wird von dir nicht auf den offensichtlichen unterschied zwischen innen- und aussenwahrnehmung hingewiesen?) als rechtspopulistisch bis rechtsextrem eingestuft. Sie wird deshalb von Behörden des Verfassungsschutzes beobachtet.

Ende der 1980er Jahre und in den 1990er Jahren erzielten die Republikaner aufsehenerregende Wahlerfolge. Derzeit haben sie gegenüber rechtsextremen Parteien wie der NPD oder DVU an Bedeutung verloren und sind nur in kommunalen Parlamenten vertreten.

Seit 1994 versucht die Partei unter ihrem Vorsitzenden Rolf Schlierer, sich von rechtsextremen Tendenzen abzusetzen (aha. hat nicht die pds ihr programm seit 1993 auch deutlich verändert? sollten wir den republikanern dann nicht dieselbe leuterung unterstellen wie der pds?). Auch deshalb hat sie seitdem etwa zwei Drittel ihrer Mitglieder verloren.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht allerdings nach wie vor bei Teilen der Partei rechtsextremistische Zielsetzungen und Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit rechtsextremen Parteien (geschenkt. solche verlautbarungen lassen sich auch massenhaft für die pds finden, siehe einen link von mir weiter vorne im thread). Es stuft sie als fremdenfeindlich ein und beobachtet sie weiterhin. Der Hamburger Verfassungsschutz verwendet für die Republikaner die Bezeichnung gemäßigt rechtsextrem [1].

(quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Die_Republikaner)



in anbetracht des gesamten textes fällt es mir schwer zu erkennen, worin sich die pds so deutlich von den republikanern unterscheidet. beide haben eine extreme vergangenheit, und beide tun so, als ob sie geläutert wären.
warum sollte ich der pds etwas glauben, was ich den republikanern nicht glaube?
Bürger
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Anmeldungsdatum: 27.11.2005
Beiträge: 2016
Wohnort: Dortmund

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 15:42:22    Titel:

Mark123 hat folgendes geschrieben:
Bürger hat folgendes geschrieben:

Eine Möglichkeit wäre es die großen Richtungsentscheidungen durch Volksentscheide durchzuführen. Dann gäbe es wahrscheinlich kein HartzIV, die Atomkraftwerke wäre schon vor 20 Jahren abegestellt, es gäbe den Mindestlohn und der Einsatz im Libanon wäre abgelehnt worden, davon gehe ich jedenfalls aus. Der Bürger könnte sich dann beruhigter zurücklehnen, auch wenn er die Regierung nur zu einem gewissen Prozentsatz legitimiert. Ist es wirklich wichtig, wird eine der beteiligten Seiten schon darauf bestehen ihn zu fragen.


Bürgern fehlt häufig das Fachwissen, um rationale Entscheidungen zu treffen.



Die klassische Aussage um demokratische Entwicklungen abzubügeln, das haben schon die Feudalherren der vorhergehenden Jahrhunderte argumentiert. Nur das Problem ist dass diese Aussage irrelevant ist, denn auch heute entscheitet nicht das Fachwissen sondern politisch gewählte Entscheidungsträger die nicht unbedingt eher dazu qualifiziert sind wie der Bürger auch.

Dieser Versuch der Quasikastenbilddung zwischen den duimmen Bürgern und den intelligenten von Fachwissen nur so trotzenden Entscheidungsträgern ist selbstvertsändlich abzulehnen und als nicht besonders demokratisch in den Papierkorb zu werfen.


Zitat:

2. Entscheidungen werden noch viel stärker durch Medien beeinflusst. Dieter Bohlen, Paris Hilton und die Wildecker Herzbuben werden unsere Meinungsführer.


Das ist wieder typische Horrorszenarien, denn das gleiche Argument könnte man gegen die parlamentarische Demokratie anwenden. Nur dann würde man wenn es denn so wäre alle im Sammelpack bekommen, und so kann man noch einzeln entscheiden. Wenn es denn die eigenen Interessen betrifft zeigt sich die Bevölkerung oft immun gegen eine Werbung. So in Bayern bei dem Versuch die Bevölkerung davon zu überzeugen eine rein repräsentative Insitution einzurichten.
Ausserdem zeigen Volksabstimmungen in anderen Ländern, das Deine Vorstellungen absurd sind.

Zitat:

3. Aktive Minderheiten gewinnen den Volksentscheid, während die Meinungsmehrheit der Abstimmung aus Bequemlichkeit fern bleibt. Siehe NPD; Radikale mobilisieren immer ihre Wähler.


Die NPD ist eine Partei. Parteien mobilisieren ihre Wähler und das führt zu Minderheitenregierungen, weil viele Wähler gar nicht daran interessiert sind dass eine bestimmte Partei regiert, solange alles im Rahmen bleibt.

An einzelnen Entscheidungen wie die Erhöhung der Mehrwertsteuer, die Einführung von Mindestlöhnen, die Art und Weise wie unser Gesundheitssystem funktionieren soll, die Abschaltung von Atomkraftwerken, die Entsendung von Soldaten in ein fremdes Land etc. sind dagegen Entscheidungen in denen die meisten mitreden möchten, lässt man sie denn mitreden. Ich denke das einige dieser Entscheidungen mehr als 57% Beteiligung erreichen.


Zitat:

4. Der Prozess des Volksentscheids dauert zu lange und ist somit sehr ineffizient. Ok, angesichts der Entscheidungsfreudigkeit unserer Politker nicht das beste Argument.


Das ist sogar ausgesprochen daneben. Nicht wegen der Entzscheidungsfreudigkeit der Politiker, die individuell sicher ähnlich unterschiedlich ausfallen dürfte wie bei Studenten der Rechtswissenschaften oder anderen Berufsgruppen, sondern wegen der Hin- und Her Schieberei der Gesetze zwischen Bundestag, Bundesrat und Vermittlungsausschuß, die aus politisch taktischen Entscheidungen heruas erfolgen und mit mangelnden Entschlußfreudigkeit eigentlich nichts zu tun haben. Das ist nur ein weiteres Klsichee.

Zitat:

5. Oft stehen nur "dafür" und "dagegen" zur Auswahl. Ich kann nicht differenzieren. Gefahr der Radikalisierung durch Polarisierung? "Wollen sie Gentechnik?" Ja bitte für was? Lebensmittel, Medizin oder die vom Aussterben bedrohten ostsiebirischen Nacktschneckenmulche? Wer garantiert, dass die Themen ausreichend konkretisiert werden.


Du selbst. Niemand wird dich daran hindern einen differenzierten Lösungsvorschlag anzubieten und dafür eine entsprechende Anzahl an Stimmen zu sammeln. Gelingt Dir das wird Dein Vorschlag aufgenommen, gelingt es dir nicht hätte er auch wohl kaum Chancen Mehrheiten zu beanspruchen.

Im heutigen System hast Du überhaupt keinen Einfluß darauf, weil Dich niemand fragt. Du musst alles im Paket schlucken ob Du willst oder nicht. Was ist also differenzierter? Wohl die Möglichkeit dass jeder einen Vorschlag unterbreiten kann.

Zitat:

6. Das Parlament kann sich viel leichter aus der Verantwortung ziehen. "Ihr habt entschieden, was braucht ihr uns überhaupt noch?"


Was ist dass denn für ein Argument? Das Parlament hat die Pflicht den Volksentscheid umzusetzen. Im Übrigen könnte jede Opposition in einem Parlament sich dieser absolut schrägen Argumentation bedienen und beleidigt nach Hause gehen. Und wer unter diesen bedingungen nicht möchte, bei der nächsten Parlamentswahl, da ist die Tür, niemand zwingt den Parlamentarier sich aufzustellen. Es finden sich immer genug, die wollen.

Zitat:

7. Ständige politische Auseinandersetzungen. Ich habe das in der Schweiz erlebt. Jeden zweiten Abend Diskussionsrunden zum Thema X und Y. Keiner kann es mehr sehen, kaum einer geht zur Wahl.


Ich kann mit solchen Aussagen wenig anfangen, bist Du der Ansicht die Schweizr oder wir diskutieren zu viel? Warum diskutierst Du dann hier? Manche Aussagen sind wirklich nur schwer nachzuvollziehen. Wenn ein Schweizer oder Dich eine Diskussion im Fernsehen stört kannst Du um- oder ausschalten, niemand hält einen Schweizer oder Dich davon ab. Auch dieses Argument ist nicht nachzuvollziehen.

Was die Wahlbeteiligung an Volksentscheiden angeht ist sie in der Schweiz of niedrig, beachten wir aber wer im Parlamentarismus entscheidet sind sie noch relativ hoch. Denn im Parlkamentarismus entscheiden im Grunde nur eine Handvoll Leute und der Fraktionszwang tut ein übriges, beim Volksentscheid entscheiden Millionen.

Der Volksenstscheid hat also eine wesentlich größere Legimitation, selbst wenn er eine niedrige Wahlbeteiligung hat. Inbesondere kann sich jeder Beteiligen in dem er entsprechend abstimmt.

Zitat:

6. Was für Fragen kommen zur Abstimmung? Ich möchte dich mal sehen, wenn in Meck-Pomm auf Landesebene ein Voksentscheid über das Thema "Sollten wir alle Ausländer rauswerfen, die uns die Arbeitsplätze wegnehmen?" entschieden wird oder in Bayern "Sollten Langzeit-Hartz IV Empfänger eine Fussfessel angelegt bekommen?".


Das ist wirklich unterstes Niveau, dennn selbstverständlich gibt es rechtliche Schranken, die Menschenrechte oder Ewigkeitsrechte stehen nicht zur Diskussion. Im Übrigen hat sich in der Schweiz noch keine Volksentscheid durchgestzt der die Rechte von Minderheiten aktiv einschränkte. Bisher waren alle Volksentscheide die das wollten abgeschmettert worden. Im Übrigen können Entscheide auf Landesebene keine Bundesgesetze kippen, von daher versuchst Du mit sehr durchsichtigen Horrorszenarien zu argumentieren.


Zitat:

Wenn du das Volk rufst, kannst du vielleicht seine Stimme nicht ertragen.


Das Problem existiert in einer parlamentarischen Demokratie auch, dass man mit den Wahlentscheidungen nicht einverstanden ist. Das Problem ist wohl, dass all Deine Argumente genauso gegen die Demolratie an sich genannt wurden und auch heute noch werden. Von daher ist das eher bedenklich.

Warum? Weil Deine Argumente alle darauf abzielen den Bürger eines Staates als unfähig und unmündig hinzustellen, nicht in der Lage politische
Entscheidungen zu treffen. Diese Entscheidung aber ist schon längst gefallen, weil der Souverän im Grundgesetz hinischtlich seiner Mündigkeit nicht als unfähig, sondern als einzig legitimer Souverän genannt wird.

Es kann also in der Frage des Volksentscheides nicht um die Mündigkeit und Fähigkeit des Souveräns gehen, denn diese ist laut Grundgesetz klar und eindeutig festgelegt. Daher denke ich, dass Volksentscheide die natürlich Vervollkommnung der grundgesetzlich implementierten Ideen sogar zwangsläufig fordert, wenn auch nicht juristisch so zumindestens politisch.

Du aber greifst in Deiner ganzen Argumentation den Souverän an mit der zusammenfassenen Behauptung, er sei zu dumm, zu unfähig, zu wenig interressiert und zu leicht beeinflußbar und damit unfähig seine Aufgabe politische Entscheidungen zu treffen, zu erfüllen.

Wenn Du das so siehst, müsstest Du Dich wohl konsequenterweise ganz von der Demokratie abwenden, denn es wäre wohl nicht tragbar einen solch unfähigen Souverän, wie Du ihn schilderst nicht nur über eine einzelne Entscheidung, sondern gleich über eine Regierung, die 4 Jahre lang die Geschicke lenkt, entscheiden zu lassen.

Man kann nicht einerseits für die Demokratie sein und andereseits die Unfähigkeit des erklärten Souveräns verkünden, Entscheidungen zu treffen, das ist eine höchst widersprüchliche Position.

Mit freundlichen Grüßen
ein
Bürger
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