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Hausaufgabe: Lobbyist und MdB?
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Giudice
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Anmeldungsdatum: 29.08.2006
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 20 Sep 2006 - 09:54:51    Titel: Hausaufgabe: Lobbyist und MdB?

Hey Leute!

Ich habe eine Frage zu Lobbies! Interessenverbände nehmen ja großen Einfluss auf die Abgeordneten, was natürlich auch teilweise zu Gefahren führen kann.
Aber was für Konsequenzen hätte es, wenn das Mitglied einer Lobby auch gleichzeitig Minister wäre?
Bitte um Antwort!!!!

Vielen Dank und liebe Grüße
Pauker
Moderator
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Anmeldungsdatum: 26.05.2005
Beiträge: 7831
Wohnort: Schwäbisch Hall

BeitragVerfasst am: 20 Sep 2006 - 10:41:08    Titel:

Jetzt kommt der übliche Spruch mit den Hausaufgaben. Aber den Fall hatten wir doch vor kurzem. Da ging es um die Frage ob ein führendes BDI-Mitglied gleichzeitig Bundestagsabgeordneter sein kann.

Natürlich dürfte man im Gegenzug fragen, ob ein führendes Mitglied einer Gewerkschaft auch Bundestagsabgeordneter sein kann.

Gruß
Pauker
Guido
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Anmeldungsdatum: 08.06.2005
Beiträge: 717
Wohnort: Süddeutschland

BeitragVerfasst am: 20 Sep 2006 - 13:06:28    Titel: Re: Hausaufgabe: Lobbyist und MdB?

Giudice hat folgendes geschrieben:
Ich habe eine Frage zu Lobbies! Interessenverbände nehmen ja großen Einfluss auf die Abgeordneten, was natürlich auch teilweise zu Gefahren führen kann.
Aber was für Konsequenzen hätte es, wenn das Mitglied einer Lobby auch gleichzeitig Minister wäre?


Es hätte gewisse Probleme, da man ihm bei nahezu jeder Gelegenheit Interessenskonflikte unterstellen würde; insbesondere wenn es bei der betreffenden Lobby eine führende Funktion innehätte. Politische Gegner würden die Lobbytätigkeit immer wieder angreifen (auch wenn sie selber ebenfalls Pöstchen häufen...) und die betreffende Person in der Öffentlichkeit schlecht dastehen lassen.

Politische Lobbytätigkeiten nehmen daher in der Praxis andere, etwas diskretere Formen an. Lobbyisten wirken auf Politiker und Ministerialbürokratien verdeckt ein, ohne dass es die Öffentlichkeit erfährt (so weiß z.B. kaum jemand, dass das Energiewirtschaftsgesetz zu großen Teilen aus Textentwürfen vo E.On besteht). Oder es werden nur scheinbar nachgeordnete Aufgaben in Lobbys übernommen (viele Politiker sind INSM-Botschafter aber die Geschäftsführung der INSM besorgt eine Werbeagentur und das Geld kommt von Gesamtmetall). Oder man lässt in Podiumsdiskussionen Politiker verschiedener Parteien „gegeneinander“ antreten, die scheinbar Gegensätzliches diskutieren und dann zu einem Ergebnis kommen (das vorher schon feststand, weil alle z.B. dem BDI nahe stehen, was aber nicht offen gelegt wird).

s.a. http://www.lobbycontrol.de/

Buchtipp: „Die Strippenzieher“ von Cerstin Gammelin und Götz Hamann

Am „ehrlichsten“ ist noch die Lobbytätigkeit der Gewerkschaften. Sie machen das meiste über öffentliche Kampagnen (Bsp. das „Arbeitnehmerbegehren“) und versuchen durch Beeinflussung des öffentlichen Diskurses sowie eigene wissenschaftliche Forschungen und gewerkschaftliche Bildungsarbeit Themen zu platzieren und Multiplikatoren aufzubauen.

Es wundert mich manchmal, dass sie nicht ein paar der Strategien der INSM übernehmen; sind diese doch nachweislich effektiv und erfolgreich.


Zuletzt bearbeitet von Guido am 21 Sep 2006 - 09:05:33, insgesamt einmal bearbeitet
Pauker
Moderator
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Moderator


Anmeldungsdatum: 26.05.2005
Beiträge: 7831
Wohnort: Schwäbisch Hall

BeitragVerfasst am: 20 Sep 2006 - 14:27:22    Titel:

Sowohl die Gewerkschaften als auch die Arbeitgeberverbände betreiben massiv Lobbyismus. Wie viel davon ehrlich sichtbar und wie viel davon hintenrum passiert, lässt sich doch durch uns gar nicht beurteilen. Wir sehen eh nur was vordergründig getan wird.

Gruß
Pauker
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