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Aufbauschema Art. 3 I GG
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Marrymoh
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Anmeldungsdatum: 09.02.2006
Beiträge: 48

BeitragVerfasst am: 05 Okt 2006 - 09:46:31    Titel:

hey du, ich bin mir nicht 100 % sicher, aber willkürformel passt und ich bin das mal kurz durchgegangen, ich habs auch abgelehnt, bzw es ist gerechtfertigt. Razz einen ähnlichen fall hab ich leider nicht gefunden!!
Kid_A
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Anmeldungsdatum: 11.07.2006
Beiträge: 210

BeitragVerfasst am: 05 Okt 2006 - 10:47:28    Titel:

Diese Willkür-Formel/neue Formel-Theorie ist nicht ganz unbedenklich.
Bei verhaltensbezogener Differenzierung wendet man ja die Willkürformel an, bei personenbezogener Differenzierung führt man eine Verhältnismäßigkeitsprüfung durch.
Allerdings können auch verhaltensbezogene Differenzierungen erhebliche Beeinträchtigungen mit sich bringen, sodass ich im Notfall einfach nach der Intensität des Eingriffs unterscheiden würde.
Und wenn man sich nicht sicher ist, sowieso Verhältnismäßigkeitsprüfung.
Mit dieser Willkürformel wäre ich äußerst vorsichtig..
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