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§ 528, 529 BGB Rückforderung wegen Verarmung?
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> § 528, 529 BGB Rückforderung wegen Verarmung?
 
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demolay13101307
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Anmeldungsdatum: 18.10.2006
Beiträge: 22

BeitragVerfasst am: 20 Okt 2006 - 21:15:20    Titel: § 528, 529 BGB Rückforderung wegen Verarmung?

Hallo!
Habe eine Frage zu §528 und §529 BGB.
Wenn nun jemand hilfebedürftig wird, durch seine Schenkung, so kann das Amt die Schenkung zurückfordern.

Ich weiß nun nicht, ob ich meinen Dozenten richtig verstanden habe:

Wenn der Beschenkte das Geld nun schon auf den Kopf gehauen hat und zu dem Zeitpunkt nicht wusste, dass die Schenkung den Schenker hilfebedürftig gemacht hat, folgt dann die Einrede aus §529 Abs.II BGB?
(vorausgesetzt, der Beschenkte müsste nun einen Kredit in gleicher Höhe aufnehmen, um das Geschenk zurückzugeben)

Das erscheint mir merkwürdig, da dieses Vorgehen ja in gewisser Weise zum Missbrauch verführen könnte, um Sozialleistungen zu erlangen Shocked

Gruß
Fomori
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Anmeldungsdatum: 07.09.2006
Beiträge: 98
Wohnort: Nürnberg

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2006 - 18:09:22    Titel:

Naja, die Notwendigkeit einen Kredit aufzunehmen allein reicht noch nicht für die Einrede des § 528 II. Dafür ist notwendig, dass der Notbedarf des Beschenkten gefährdet ist, also ist ihm nur der entsprechende Familienunterhalt zu belassen.

Grüße
demolay13101307
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Anmeldungsdatum: 18.10.2006
Beiträge: 22

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2006 - 19:47:33    Titel:

Ja ist klar, aber mal angenommen, der Beschenkte ist selbst hilfebedürftig, bezieht Unterhalt, Bafög oder Arbeitslosengeld oder sonst was. Dem gibt doch keine Bank der Welt einen Kredit von 10000 Euro?

Von irgendwas muss er ja leben!

Also wenn der sein Geschenk sofort verprasst, dann sieht doch das Amt in die Röhre? Das verführt in meinen Augen zu Missbrauch-oder habe ich was übersehen?
Shafirion
Moderator
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Moderator


Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2006 - 20:13:12    Titel:

BAFöG, Sozialhilfe etc. sind doch auch keine Schenkung iSv § 516 BGB. Wink
demolay13101307
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Anmeldungsdatum: 18.10.2006
Beiträge: 22

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2006 - 23:23:49    Titel:

Ich verstehe nicht, was Du meinst-sorry-magst Du mir das erklären?
§516 BGB definiert mir die Schenkung, aber das hilft mir doch kein Stückchen weiter.
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