Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

ein Widerspruchsbeschei gegen mehrere Widersprüche! Geht das
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> ein Widerspruchsbeschei gegen mehrere Widersprüche! Geht das
 
Autor Nachricht
patrickLV
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 23.10.2006
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2006 - 16:43:08    Titel: ein Widerspruchsbeschei gegen mehrere Widersprüche! Geht das

Moin zusammen!

hab n ganz komischen Sachverhalt, da erhebt der Betroffene mehrere Widersprüche gegen verschiedene Verwaltungsakte und kriegt erst später einen Widerspruchsbescheid mit dem alle Widersprüche abgebügelt werden.
Steht total auf dem Schlauch.
Kann mir jemand helfen, geht das den überhaupt?

Danke schon mal
Shafirion
Moderator
Benutzer-Profile anzeigen
Moderator


Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2006 - 20:15:45    Titel:

Ich sehe jetzt keinen spontan keinen triftigen Grund, der dagegen sprechen würde. Was sagen denn die einschlägigen VwGO-Kommentare dazu?
patrickLV
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 23.10.2006
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 24 Okt 2006 - 08:58:27    Titel:

Das ist das ja in den Kommentaren finde ich nix dazu. Mir kommt das halt so kommisch vor, weil dies noch in Anführungszeichen stand, dass sich die restlichen VAs damit erledigen.

Na ja dann schau ich mal weiter

Danke und Grüße nach Konstanz, dort hab ich mein Studium begonnen:)
Brobbel
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 16.06.2005
Beiträge: 140

BeitragVerfasst am: 24 Okt 2006 - 19:58:42    Titel:

Wenn die Widerspruchsbehörde für sämtliche VA's zuständig ist, dürfte das doch an sich kein Problem sein, dass sie mit einem Schreiben gleichzeitig alle Widersprüche bescheidet, oder ?
Shafirion
Moderator
Benutzer-Profile anzeigen
Moderator


Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 24 Okt 2006 - 20:19:20    Titel:

Sehe ich eigentlich auch so.

Interessant wäre noch zu wissen, wofür das Widerspruchverfahren in deinem Fall relevant ist. Wenn der Widerspruchführer anschließend Klage erhebt und du das Widerspruchsverfahren inzident im Rahmen des ordnungsgemäßen Vorverfahrens geprüft wird, dürfte ohnehin ein einfacher Verweis darauf ausreichen, dass "ordnungsgemäß" sich auf den Widerspruchsführer bezieht, da Fehler der Behörde im Widerspruchsverfahren nicht zu Lasten der Zulässigkeit einer anschließenden Klage des Widerspruchführers gehen können. Dieser kann das Schreiben ja nur als negative Bescheidung seines Widerspruchs werten und ist hinsichtlich der Montatsfrist des § 74 VwGO schließlich auch genug zeitlichem Druck ausgesetzt, so dass es ihm auch schlichtweg nicht zumutbar wäre, die Widerspruchsbehörde um Versendung einzelner Bescheide anzusuchen, was sich u.U. so lange hinziehen kann, dass die Monatsfrist abläuft. Stellt sich dann heraus, dass der "Sammelwiderspruch" überhaupt nicht als Widerspruch zu werten ist, bleibt ihm zwar die Untätigkeitsklage nach § 75 VwGO, stellt sich indes heraus, dass die Widersprüche ordnungsgemäß ergingen, guckt er dumm aus der Wäsche, da eine Anfechtungsklage nun nicht mehr zulässig ist.
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> ein Widerspruchsbeschei gegen mehrere Widersprüche! Geht das
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum