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Frage zum Markenrecht
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iron_net
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Anmeldungsdatum: 28.09.2005
Beiträge: 162
Wohnort: Frankfurt (Uni)/Offenbach (Wohnort)

BeitragVerfasst am: 04 Nov 2006 - 00:48:26    Titel: Frage zum Markenrecht

Hi,
ich hab mal eine Frage an die zahlreichen Juristen hier, bzw. mehrere Fragen:

1. Ist es zulässig, beim Markenamt eine Marke eintragen zu lassen, wenn diese Marke von jemand anderem kreiert und auch schon vorher benutzt wurde? D. h. man kann z. B. einen Ladenbesitzer, der den Namen seines Ladens nicht als Marke hat schützen lassen, nach Eintragung des Namens als Marke auf Unterlassung verklagen und ihn so zur Umbenennung zwingen?

2. Wann genau ist eine Marke verletzt? Wenn z. B. jemand eine Wortmarke für eine Internetdienstleistung registriert hat, darf ich dann keine Domain mehr mit diesem Namen betreiben und das Wort darf nicht mehr im Banner eines Forums auftauchen?
Fomori
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Anmeldungsdatum: 07.09.2006
Beiträge: 98
Wohnort: Nürnberg

BeitragVerfasst am: 06 Nov 2006 - 18:05:18    Titel:

zu 1: § 4 MarkenG, Marke entsteht durch Eintragung, oder Nutzung im geschäftlichen Verkehr, sobald die Marke innerhalb der beteiligten Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erlangt hat, oder bei notorischer Bekanntheit der Marke.

Außerhalb dessen ergeben sich darüberhinaus Probleme nach UWG.

Wäre also sehr vorsichtig.

zu 2: Kommt ganz auf die Verwendung der Marke und die Aussagekraft, Verwechslungsgefahr, etc. an.

Bei der Domain kann eventuell die Herausgabe vom Markeninhaber gefordert werden.

Grüße Fomori
iron_net
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Anmeldungsdatum: 28.09.2005
Beiträge: 162
Wohnort: Frankfurt (Uni)/Offenbach (Wohnort)

BeitragVerfasst am: 06 Nov 2006 - 19:26:33    Titel:

Danke Idea
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