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meisterjoda
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Anmeldungsdatum: 14.04.2006
Beiträge: 270

BeitragVerfasst am: 05 Nov 2006 - 15:16:30    Titel:

In der Praxis wird nur diese Formel verwendet.

Im Übrigen gibt es eine gefestigte Rspr. zu den "allgemeinen Gesetzen", insofern herrscht da keine "Rechtsunsicherheit",.
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 05 Nov 2006 - 18:28:41    Titel:

Dass sie in der Praxis verwendet wird, ist mir schon klar, sonst wäre es ja nicht die Formel vom BVerfG Wink .

Gefestigte Rspr... wie soll das gehen, wenn nach jedem Einzelfall beliebig Schwerpunkte gesetzt werden? Und das hat sich nach deinen Schilderungen so angehört. Woher weißt du das denn eigentlich so genau? (Ist jetzt nur so ne Interessensfrage, kann ja sein, dass du es wirklich genau weißt.)
meisterjoda
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Anmeldungsdatum: 14.04.2006
Beiträge: 270

BeitragVerfasst am: 05 Nov 2006 - 18:39:58    Titel:

Ein Blick in die Kommentare, z.B. in den Münch/Kunig, wird hier weiterhelfen.
Dort ist auf mehreren Seiten aufgelistet, was ein allgemeines Gesetz ist (mit Nachweisen).
Insofern existiert bereits eine gefestigte Rspr.

Jedoch kannst DU als Prüfling in einer KLausur den Schwerpunkt dieser Formel anders setzen und zu einem vielleicht anderen Ergebnis gelangen.

Was jedoch kaum jemand machen wird, denn wenn man sich gegen eine ganz h.M. wendet, braucht man schon gewichtige Argumente. der Aufwand, eine solche Argumentation aufzubauen ist sehr groß und dafür reicht in der Regel die Zeit nicht. Wink

Und woher ich das alles weiss?

Was man einmal gelernt hat vergisst man in der Regel nicht so schnell. Wink
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