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Lieferung einer Ware = Alternative zur Auftragsbestätigung?
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Kairos
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Anmeldungsdatum: 05.06.2006
Beiträge: 135
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BeitragVerfasst am: 05 Nov 2006 - 09:35:55    Titel: Lieferung einer Ware = Alternative zur Auftragsbestätigung?

Einen schön guten Morgen ...

Im Internet ist öfters mal zu lesen, dass bei einer Bestellung die (sofortige) Lieferung zum Kaufvertrag führt. Die Lieferung gilt dann demnach als 2. Willenserklärung bzw. Annahme (--> Antrag + Annahme = Vertrag).

In zahlreichen AGB sind auch solche Bedingungen formuliert:

Ein Vertrag kommt erst mit Auftragsbestätigung oder Lieferung durch den Verkäufer zustande.

Ist das richtig oder einer der weit verbreiteten Irrtümer? Kann man eine Auftragsbestätigung, die normalerweise einen Kaufvertrag begründet (sofern die Bestellung die 1. Willenserklärung war), durch eine Lieferung ersetzen?

In Texten, wo dies behauptet wird, legen die Autoren ausnahmslos Wert darauf, dass die Lieferung sofort erfolgen muss, um einen Kaufvertrag perfekt zu machen. Es scheint also tatsächlich einen gesetzlichen Hintergrund zu geben. Aber welcher?
Pandur
Moderator
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Anmeldungsdatum: 16.03.2006
Beiträge: 849

BeitragVerfasst am: 05 Nov 2006 - 10:25:16    Titel:

Ich bin mir nicht sicher, ob ich dich richtig verstehe. In den AGB´s, die mir ständig über den Weg laufen ist eher gegenteiliges geregelt. Demnach wird geregelt, dass erst mit der Lieferung der Vertragsschluss erfolgt und eventuelle vorherige Auftragsbestätigungen keine verbindliche Annahmeerklärungen darstellen.

Der Sinn, der sich dahinter verbirgt ist klar. Auf diese Weise kann sich der Händler ein aufwändiges Lagerbestandssystem sparen, was live überprüft, ob die bestellte Ware noch im ausreichenden Maße auf Lager ist, ansonsten läuft er Gefahr einen Vertrag einzugehen, den er nicht einhalten kann.

So wie ich deine Frage verstehe, möchtest du aber wissen, ob eine Lieferung eine Auftragsbestätigung ersetzen kann. Das ist möglich. Die Annahme muss nicht ausdrücklich erfolgen, es reicht auch aus, wenn sich aus den Umständen ergibt, dass der Händler den Vertrag annehmen will. Davon kann spätestens dann ausgegangen werden, wenn der Händler die Ware verschickt hat.

Gruß Pandur
Kairos
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Anmeldungsdatum: 05.06.2006
Beiträge: 135
Wohnort: DD

BeitragVerfasst am: 05 Nov 2006 - 10:35:26    Titel:

Idea Hm ... Das leuchtet durchaus ein. ... Dass man sozusagen die Lieferung als so genannte konkludente Handlung einstuft.
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