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Nutzung einer gelieferten Ware = Kaufvertrag?
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Kairos
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Anmeldungsdatum: 05.06.2006
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BeitragVerfasst am: 11 Nov 2006 - 17:12:40    Titel:

Ich hätte gedacht, dass der Gesetzgeber hier eine Sonderregelung getroffen hat. Denn was ist, wenn der Kunde die Ware in Gebrauch nimmt und die Rechnung nicht bezahlt? Da auf Grund der geänderten Auftragsbestätigung kein Kaufvertrag zustande gekommen ist, kann der Unternehmer weder seine Forderung noch eine Nutzungsentschädigung durchsetzen. Er kann allenfalls die gebrauchte Ware zurückverlangen.

Meines Erachtens ist der Gesetzgeber doch bestrebt, solche schwammigen Situationen durch unzählige BGB-Regeln zu vermeiden.

Darüber hinaus gibt es ja die Regel, dass durch unverlangt zugesendete Waren an Verbraucher kein Kaufvertrag zustande kommt. Der Verbraucher ist nicht einmal verpflichtet, solche Waren zurückzusenden. Aber was passiert, wenn er die Ware in Gebrauch nimmt oder verkauft?

Ich habe immer noch ein wenig die Vermutung, dass die Ingebrauchnahme von Waren als Willenserklärung interpretiert werden kann ... (Ich geh schon mal in Deckung, gleich kommt die Juristen-Keule. Crying or Very sad )
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