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Bereicherungsrecht
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lisi
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Anmeldungsdatum: 09.06.2005
Beiträge: 128

BeitragVerfasst am: 08 Nov 2006 - 23:16:21    Titel: Bereicherungsrecht

Hallo Leute,

da bin ich wieder Smile
Ist Darlehens Rückzahlungsverlangen eine verfügung iSv § 816 BGB?
Shafirion
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Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 08 Nov 2006 - 23:46:48    Titel:

Nein. Verfügungen sind Rechtsgeschäfte, die unmittelbar darauf gerichtet sind, auf ein bestehendes Recht einzuwirken, es zu verändern, zu übertragen oder aufzuheben (BGHZ 1, 294).

Zuletzt bearbeitet von Shafirion am 09 Nov 2006 - 01:46:21, insgesamt einmal bearbeitet
lisi
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Anmeldungsdatum: 09.06.2005
Beiträge: 128

BeitragVerfasst am: 09 Nov 2006 - 00:10:45    Titel:

wo ordne ich denn darlehensrüchzahlungsverlangen ??
es sit drei personen verhältnis. B (etwas wie Nichtberechtigter) - N (Forderungsinhaber) - D darlehensnehmer...
Es geht darum, dass B von D Darlehensrüchzahlung verlangt. Für D ist nicht erkennbar, dass B nichtberechtigt ist und zahlt zurück. B ist auch so zu sagen nicht bösgläubig. Jetzt kommt aber N und macht anspruch geltend... keine ahnung was ich da machen kann... Question
Shafirion
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Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 09 Nov 2006 - 00:49:53    Titel:

Wo ist denn das Problem? Sowie ich deinen SV jetzt verstehe, besteht der Anspruch des N gegen D aus § 488 I S. 2 Alt. 2 besteht mangels Erfüllung fort. D kann ferner von B gem. § 812 I S. 1 Alt. 1 kondizieren. Oder verstehe ich deinen SV da falsch?
lisi
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Anmeldungsdatum: 09.06.2005
Beiträge: 128

BeitragVerfasst am: 09 Nov 2006 - 00:51:10    Titel:

schaue und überlege gleich ... bin gleich da

also es ist so in SV dass B dachte er sei Alleinerbe. und hat auch diese position übernommen. Aber dann ist N aufgetaucht Einzige Erbe des 1 ordnung. Vielleicht hast du Recht und N gegen D tatsächlich Rückzahlung des Dahrlehens verlangen könnte, aber könnte D wiederum sich nicht darauf berufen, dass er schon gegenüber B geleistet hat?
lisi
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Anmeldungsdatum: 09.06.2005
Beiträge: 128

BeitragVerfasst am: 09 Nov 2006 - 00:57:36    Titel:

ah vielleicht kann N gegen D anspruch aus § 816 II geltend machen? oder?

da er an nichtberechtigter B geleistet hat.

aber hätte N nicht disbezüglich anspruch auch gegen B und welche?
Shafirion
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Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 09 Nov 2006 - 01:19:39    Titel:

Es fehlt doch aber bereits an der Wirksamkeit gegenüber dem Berechtigten N. Die Leistung von D an B ist ihm gegenüber nicht wirksam.
Standardfall des § 816 II ist die Konstellation, dass der Schuldner an den Altgläubiger, der indes seine Forderung abgetreten hat, in Unkenntnis der Abtretung leistet. Hier ist wegen § 407 I die Verfügung gegenüber dem Nichtberechtigten wirksam. Der Neugläubiger kann nun jedoch gem. § 816 II vom Altgläubiger kondizieren.

Die weiteren klassischen bereicherungsrechtlichen Probleme im Dreipersonenverhältnis (Durchgriffskondiktion bzw. Kondiktion der Kondiktion) stellen sich schließlich insoweit ebensowenig, als es an einem entsprechenden bereicherungsrechtlichen Anspruchs des N gegen D fehlt.
lisi
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Anmeldungsdatum: 09.06.2005
Beiträge: 128

BeitragVerfasst am: 09 Nov 2006 - 01:28:44    Titel:

DankeShafirion. in paar Tagen bekomme ich lösung. Und schreibe, wie sie den Teil Lösen. Jetzt, Gute Nacht!
Brobbel
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Anmeldungsdatum: 16.06.2005
Beiträge: 140

BeitragVerfasst am: 11 Nov 2006 - 14:31:21    Titel:

Wenn der B aber im Besitz eines Erbscheines ist, kann der D sehr wohl mit befreiender Wirkung auch gegenüber F leisten - siehe § 2367 BGB i.V.m. § 2366 BGB ! Dann könnte F von B gem. § 816 II BGB kondizieren.
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