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Grenzen der Verfassungsauslegung
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Kornblume8686
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Anmeldungsdatum: 10.11.2006
Beiträge: 2
Wohnort: Crimmitschau

BeitragVerfasst am: 10 Nov 2006 - 19:51:58    Titel: Grenzen der Verfassungsauslegung

Hallo Very Happy ,

ich habe ein Problem: Ich habe schon überall nachgeschaut - Internet, jegliche Bücher.

Kennt ihr die Grenzen der Verfassungsauslegung. Ich habe nur folgende Dinge im INet gefunden: Normtext, Wesenskern, funktionelle Stellung des Bundesverfassungsgerichts. Damit kann ich allerdings nicht so viel anfangen!

Wäre echt schön, wenn mir jemand helfen könnte!

Liebe Grüße Kornblume Wink
Hisani
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Anmeldungsdatum: 15.03.2006
Beiträge: 120

BeitragVerfasst am: 12 Nov 2006 - 13:52:59    Titel:

..die grenzen bestimmt das GG selbst
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 12 Nov 2006 - 17:08:06    Titel:

Ja? Was sagt dir denn das GG zu den Grenzen des Begriffes der Meinung? Oder zur Intensitätsschwelle bei einem Eingriff in die Berufsfreiheit? Oder zum Begriff des Vertrauens im Art. 68 I? Oder bestimmt sie dir die Reichweite einer Parteiengleichbehandlung?

Das Problem bei einer Verfassung ist, dass deren Inhalt - zwangsläufig - hochgradig unbestimmt ist. Ich denke nicht, dass dir als "einfachem" Gesetzesanwender das GG selbst Grenzen bei der Auslegrung aufzeigt.

Für mich zeigt das BVerfG die Grenzen der Verfassungsauslegung auf, von Artikel zu Artikel. Vielleicht eine etwas pragmatische Einstellung, aber für mich die einzig sinnvolle.
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 12 Nov 2006 - 18:04:30    Titel:

Man sagt, die Grenze der Auslegung sei der Wortlaut, d.h. keine Verfassungsauslegung "contra legem".

Allerdings ist das etwas missverständlich, da die Auslegung ja beim Wortlaut erst beginnt. Sinn & Zweck ist das entscheidende Kriterium.
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 12 Nov 2006 - 18:16:40    Titel:

Naja gut, der Erkenntnisgewinn dieser Formel ist m.E. ernüchternd gering. Sie besagt im Ergebnis nur, dass die Auslegung (Wortlaut->Systematik->Telos und die obligatorische Untermauerung mit einem knackigen WRV-Argument wenn es um staatsorganisatorische Fragen geht) unter'm Strich nicht dem Gesetzeswortlaut widersprechen darf. Aber wann ist das bei Verfassungsauslegungen wirklich gegeben? Berühren des Wesenskerns von Verfassungsprinzipien (z.B. Gewaltenteilung) vielleicht, aber eine echte Auslegung des GG contra legem ist in meinen Augen ein kleines Kunststück. Wink
stechus kaktus
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Anmeldungsdatum: 18.02.2006
Beiträge: 323

BeitragVerfasst am: 14 Nov 2006 - 03:59:56    Titel:

War da nicht etwas bei z.B. freiheitseinschränkenden Gesetzten etc. mit 5 Punkten die erfüllt werden müssen?
Kann das nicht genau benennen, hatte nur öffentliches Recht für WiWis, aber da habe ich so etwas gehört.
Ich glaube aber das ging genau in die Richtung.

Uns wurde gezeigt dass die GG-Artikel nicht absolut gelten und die unterordneten Gesetzte die da, wenn man kleinlich wäre, wiedersprechen, doch gültig sind, wenn sie die Kriterien erfüllen. Da war etwas mit geeignet sein den betr. Zweck zu erfüllen, kein geringeres Mittel ... oder so ähnlich.

Ihr könnt das bestimmt genauer benennen und beschreiben.
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 14 Nov 2006 - 11:00:30    Titel:

stechus kaktus hat folgendes geschrieben:
Uns wurde gezeigt dass die GG-Artikel nicht absolut gelten und die unterordneten Gesetzte die da, wenn man kleinlich wäre, wiedersprechen, doch gültig sind, wenn sie die Kriterien erfüllen. Da war etwas mit geeignet sein den betr. Zweck zu erfüllen, kein geringeres Mittel ... oder so ähnlich.

Hm ja, du meinst wahrscheinlich die Verhältnismäßigkeit von Grundrechts-Eingriffen. Jeder Eingriff in Grundrechte muss auch verhältnismäßig sein, um rechtmäßig zu sein. Das hat aber mit der Auslegung unmittelbar nichts zu tun. Auslegung spielt eher eine Rolle auf Ebene des Schutzbereiches, wenn es nämlich darum geht, dessen Reichweite zu bestimmen.
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