Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Erziehungsgeld
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Erziehungsgeld
 
Autor Nachricht
lisi
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 09.06.2005
Beiträge: 128

BeitragVerfasst am: 10 Nov 2006 - 20:09:56    Titel: Erziehungsgeld

wie wäre folgende Fall zu lösen.

Eheleute B haben in 2003 ein Kind bekommen. Sie bekommen schon seit anfang an Kindergeld, aber dass sie anspruch auf Erziehungsgeld hatten, wussten sie nicht. in 2006 erfahren sie, dass sie auch Erziehungsgeld bekommen könnten. B stellten Antrag bei zuständige Behörde. Behörde meinte, dass sie nun keinen Erziehungsgeld bekommen können.

wie ist die Rechtslage?
lisi
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 09.06.2005
Beiträge: 128

BeitragVerfasst am: 10 Nov 2006 - 21:00:47    Titel:

BErzGG

§ 4 Beginn und Ende des Anspruchs - http://bundesrecht.juris.de/berzgg/__4.html

(1) Erziehungsgeld wird unter Beachtung der Einkommensgrenzen des § 5 Abs. 3 vom Tag der Geburt bis zur Vollendung des 12. Lebensmonats (Budget) oder bis zur Vollendung des 24. Lebensmonats (Regelbetrag) gezahlt. Für angenommene Kinder und Kinder im Sinne des § 1 Abs. 3 Nr. 1 wird Erziehungsgeld ab Aufnahme bei der berechtigten Person für die Dauer von bis zu zwei Jahren und längstens bis zur Vollendung des achten Lebensjahres gezahlt.

(2) Erziehungsgeld ist schriftlich für jeweils ein Lebensjahr zu beantragen. Der Antrag für das zweite Lebensjahr kann frühestens ab dem neunten Lebensmonat des Kindes gestellt werden. Rückwirkend wird Erziehungsgeld höchstens für sechs Monate vor der Antragstellung bewilligt. Für die ersten sechs Lebensmonate kann Erziehungsgeld unter dem Vorbehalt der Rückforderung bewilligt werden, wenn das Einkommen nach den Angaben des Antragstellers unterhalb der Einkommensgrenze nach § 5 Abs. 3 Satz 1, 2 und 4 liegt und die Einkünfte im Kalenderjahr vor der Geburt nicht ohne weitere Prüfung abschließend ermittelt werden können.

(3) Vor Erreichen der Altersgrenze (Absatz 1) endet der Anspruch mit dem Ablauf des Lebensmonats, in dem eine der Anspruchsvoraussetzungen entfallen ist.



Kann es irgendwie eine Rolle spielen, dass Eltern nicht darüber wussten, dass sie Anspruch auf erziehungsgeld gehabt haben?
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Erziehungsgeld
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum