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§ 241a BGB - Was denken Juristen beim Begriff der Leistung?
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> § 241a BGB - Was denken Juristen beim Begriff der Leistung?
 
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Kairos
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Anmeldungsdatum: 05.06.2006
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BeitragVerfasst am: 18 Nov 2006 - 11:11:37    Titel: § 241a BGB - Was denken Juristen beim Begriff der Leistung?

Hallo liebe Freunde der Justitia,

beim Lesen des BGB, was mich als Laien langsam etwas wirr im Kopf macht, bin ich über den Begriff der Leistung gestolpert. Bisher war ich der Meinung, dass eine solche dem Kontext der Arbeitsleistung, Dienstleistung usw. zuzuordnen ist. Stutzig wurde ich allerdings, als ich den § 241a Absatz 3 BGB las:

Eine unbestellte Leistung liegt nicht vor, wenn dem Verbraucher statt der bestellten eine nach Qualität und Preis gleichwertige Leistung angeboten und er darauf hingewiesen wird, dass er zur Annahme nicht verpflichtet ist und die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen hat.

Rücksendung einer Leistung?

Eine Recherche im Internet zeigt, dass eine Leistung in der juristischen Sprache u. a. der Gegenstand eines Schuldverhältnisses ist. Wenn ich das richtig verstehe, ist demnach die Lieferung einer Ware die Leistung gemäß § 241a Absatz 3 BGB?

Wenn dem aber so ist, warum wird im Satz 1 des gleichen Paragraphen zwischen Lieferung unbestellter Sachen (--> Warenlieferung) und Erbringung unbestellter sonstigen Leistungen (--> Dienstleistungen) unterschieden? Liest man zuerst den Satz 1 und dann den Satz 3, bezieht sich Satz 3 eigentlich auf unbestellte Leistungen im Sinne von Dienstleistungen etc. ... Wo wir wieder beim Thema sind: Rücksendung einer Leistung?

http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__241a.html

Ich bin etwas verwirrt ... Ich weiß, dass BGB ist nicht für Laien geschrieben. Ich lese es aber trotzdem! Razz


Zuletzt bearbeitet von Kairos am 18 Nov 2006 - 18:10:00, insgesamt einmal bearbeitet
Discokandi
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Anmeldungsdatum: 29.06.2006
Beiträge: 587

BeitragVerfasst am: 18 Nov 2006 - 11:42:04    Titel:

respekt! liest du das bgb wie ein buch beim einschlafen? Rolling Eyes
Kairos
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Anmeldungsdatum: 05.06.2006
Beiträge: 135
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BeitragVerfasst am: 18 Nov 2006 - 11:52:48    Titel:

Very Happy Nee nee, ich lese das bezüglich der Themen, die mich im Rahmen meines kaufmännischen Berufs gerade interessieren.
Discokandi
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Anmeldungsdatum: 29.06.2006
Beiträge: 587

BeitragVerfasst am: 18 Nov 2006 - 11:54:17    Titel:

da würd ich dir eher einen kommentar zum bgb (studienkomm. von kropholler z.b) empfehlen. da werden die entspr. begriffe auch näher erklärt.
Kairos
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Anmeldungsdatum: 05.06.2006
Beiträge: 135
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BeitragVerfasst am: 18 Nov 2006 - 11:58:14    Titel:

Pandur und Shafirion haben mir das auch schon geraten. Ich hat bloß in letzter Zeit den übelsten Arbeitsstress mit Millionen Überstunden Crying or Very sad und da hatte ich noch keine Zeit für ne Bestellung.
Discokandi
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Anmeldungsdatum: 29.06.2006
Beiträge: 587

BeitragVerfasst am: 18 Nov 2006 - 12:08:24    Titel:

das macht auf jeden fall mehr sinn als nur den gesetzestext zu lesen. ab und zu muss man eine vorschrift dreimal lesen, weil man nicht ganz dahiner kommt, was eigentlich der sinn ist.
Della
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Anmeldungsdatum: 01.08.2006
Beiträge: 37

BeitragVerfasst am: 23 Nov 2006 - 19:50:24    Titel:

Hey!
Also, soviel ich weiß ist die Definition von

Leistung: Zweckgerichtete Mehrung fremden Vermögens.

Hierbei meint zweckgerichtet dass es ein zeil verfolgt, regelmäßig wohl die erfüllung eines schuldverhältnisses... habe leider nicht so ganz verstanden wo genau du das Problem in hinblick auf die unbestellten Waren siehst... jannst du die frage noch mal anders stellen, vielleicht weiss ich dann was du meinst... Wink

LG Della
Kairos
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Anmeldungsdatum: 05.06.2006
Beiträge: 135
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BeitragVerfasst am: 23 Nov 2006 - 20:34:17    Titel: Re: § 241a BGB - Was denken Juristen beim Begriff der Leistu

Ich zitiere mich mal selber:

Kairos hat folgendes geschrieben:
Liest man zuerst den Satz 1 und dann den Satz 3, bezieht sich Satz 3 eigentlich auf unbestellte Leistungen im Sinne von Dienstleistungen etc. ... Wo wir wieder beim Thema sind: Rücksendung einer Leistung?


Ich glaube, dass mein Denkfehler darin besteht, dass sich Satz 3 auf Satz 1 bezieht. Vielmehr stehen die drei einzelnen Sätze wohl für sich allein. Mit Leistung im Satz 3 dürfte die Warenlieferung gemeint sein. Das passt dann auch mit dem Thema Schuldverhältnisse zusammen.

Kairos hat folgendes geschrieben:
Eine Recherche im Internet zeigt, dass eine Leistung in der juristischen Sprache u. a. der Gegenstand eines Schuldverhältnisses ist.


Der § 241a Absatz 3 BGB ist also so zu lesen:

Eine unbestellte Leistung (--> unbestellte Warenlieferung) liegt nicht vor, wenn dem Verbraucher statt der bestellten eine nach Qualität und Preis gleichwertige Leistung angeboten und er darauf hingewiesen wird, dass er zur Annahme nicht verpflichtet ist und die Kosten der Rücksendung (--> der Ware, nicht einer Dienstleistung! Embarassed ) nicht zu tragen hat.

So, damit herrscht wieder Ordnung in meinem Kopf. Das BGB kann ziemlich verwirrend sein. Very Happy
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