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Große Übung im ÖR-FU Berlin
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tuanas
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Anmeldungsdatum: 27.10.2005
Beiträge: 6

BeitragVerfasst am: 26 Nov 2006 - 14:31:49    Titel: Große Übung im ÖR-FU Berlin

Hallo Leute!!!

Schreibt jemand von Euch zufällig auch die selbe Hausarbeit???

Ich würde mich über einen eventuellen Meinungsaustausch freuen....

Hier zunächst einmal der Sachverhalt:

SV gelöscht, bitte Regeln beachten. Pandur
Lindaa
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Anmeldungsdatum: 21.09.2005
Beiträge: 21

BeitragVerfasst am: 29 Nov 2006 - 16:18:30    Titel: Ja !

ich schreibe auch mit. Hatte auch hier schon angefragt....

Ich habe mich bis jetzt mit der 1.Frage beschäftigt. Scheint eigentlich nicht so schwer, nur bezüglich Anhörung und Vorverfahren weiß ich nicht so recht, ob man beide als nicht nötig bezeichnen kann.

Wozu meinst du wurde im SV das mit dem erfolglosem Rechtsschutz geschrieben Question

Freue mich einen Mitstreiter (in) gefunden zu haben!
tuanas
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Anmeldungsdatum: 27.10.2005
Beiträge: 6

BeitragVerfasst am: 29 Nov 2006 - 22:49:38    Titel:

Hi,

ich bin auch erst bei der 1. Frage, leider habe ich noch nicht viele Informationen. Was aber den Zusatz über den erfolglosen Antrag über den vorläufigen Rechtsschutz betrifft, bin ich der Meinung, dass es sich dabei um ein Widerspruchsverfahren im Sinne eines Vorverfahrens handelt...


Wenn ich etwas genaueres darüber finden sollte, sage ich dir auf jeden Fall Bescheid...Viel Erfolg


Liebe Grüße
Lindaa
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Anmeldungsdatum: 21.09.2005
Beiträge: 21

BeitragVerfasst am: 02 Dez 2006 - 19:10:11    Titel: 2.Frage

Hi!

Prüfst du (ihr) bei der 2. Frage eine Maßnahme nach ASOG oder nach Versammlungsrecht?
thiloII
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Anmeldungsdatum: 05.12.2006
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 05 Dez 2006 - 21:01:32    Titel:

Hallo,
ich schreibe auch die hausarbeit für gross Ö!
in welchem Zusammenhang steht denn das erfolglose Eilrechtschutzverfahren zur Anhörungspflicht oder zum Widerspruchsverfahren?
xolnu07
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Anmeldungsdatum: 07.12.2006
Beiträge: 4

BeitragVerfasst am: 07 Dez 2006 - 17:38:41    Titel:

Hey,

ich schreibe auch die Hausarbeit. Ich würde sagen das erfolglose Eilrechtsschutzverfahren gehört zum Widerspruchsverfahren.

Habt ihr schon die dritte Aufgabe bearbeitet?
HurraJura
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Anmeldungsdatum: 10.12.2006
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 10 Dez 2006 - 14:37:05    Titel:

Hi!

Geht das eigentlich nur mir so, oder fällt es euch auch total schwer, die Hausarbeit zu lösen?? Wer wäre denn bereit, eine Art Nachhilfe zu geben? Ich hab das Gefühl, die Arbeit schon zeitlich nicht hinzubekommen, weil sich mir immer wieder tausend neue Fragen stellen..

Deswegen bin ich auch immer noch bei der 1. Aufgabe.. Sad

Welche Klagearten habt ihr eigentlich gewählt?
Meine (derzeitige) Lösung ist, dass nur die Verlegung des Versammlungstages ein VA ist, die Kleiderordnung, die Videoaufnahmen und die sofortige Vollziehung hingegen nicht.

Im Augenblick frage ich mich, ob man die Anordnung der sofortigen Vollziehung zweimal prüfen sollte (einmal für die Kleiderordnung, Realakt) und einmal für die Verlegung des Versammlungstages (VA)

Was meint ihr?

Grüße HurraJura (von wegen..) Sad
Jura2004
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Full Member


Anmeldungsdatum: 12.09.2006
Beiträge: 110

BeitragVerfasst am: 11 Dez 2006 - 14:36:11    Titel:

Kleiderordnung bei Versammlungen da fällt mir spontan § 3 I VersG ein. Wenn bei einer Anordnung der Wortlaut ebenso wie bei § 3 I VersG auf die subjektive Sicht der Teilnehmer abstellt ist das doch gar kein Problem. Der Gesetzesworlaut wird doch nur nochmal näher wiedergegeben. Wirklich Problematisch sieht es aus wenn der Anordnungstext von der im Gesetz abweicht. Beispielsweise auf eine objektive Beurteilung abgestellt wird. Würde ich jetzt sagen wenn sich wirklich damit jmd beschäftigt hat soll er mich bitte berichtigen.
xolnu07
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Anmeldungsdatum: 07.12.2006
Beiträge: 4

BeitragVerfasst am: 13 Dez 2006 - 18:02:20    Titel:

Also ich habe bei Aufgabe 1 die Fortsetzungsfeststellungsklage und bei den Videoaufnahmen die Feststellungsklage geprüft.

Was prüft ihr eigentlich genau bei Aufgabe 2?

Also ich hätte nichts dagegen wenn wir uns einmal treffen könnten und das dann besprechen.
Briona
Junior Member
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Junior Member


Anmeldungsdatum: 06.01.2005
Beiträge: 99
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 14 Dez 2006 - 11:29:09    Titel:

xolnu07 hat folgendes geschrieben:
Also ich habe bei Aufgabe 1 die Fortsetzungsfeststellungsklage und bei den Videoaufnahmen die Feststellungsklage geprüft.


Hab auch die FFK.
Aber im Gegensatz zu dir hab ich die Leistungsklage genommen.
Für die Feststellungsklage muss die Videoaufnahme schon vernichtet worden sein, was ja nicht der Fall ist, die haben die ja behalten.
So dass eine Leistungsklage auf Beseitigung der Aufnahmen in Betracht kommt.
Oder lieg ich völlig falsch damit?
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