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Fragen zur Deliktsfähigkeit!
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hexe-babajaga
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Anmeldungsdatum: 26.07.2006
Beiträge: 176

BeitragVerfasst am: 27 Nov 2006 - 23:01:04    Titel: Fragen zur Deliktsfähigkeit!

Guten Abend...folgender Absatz bereitet mir teils etwas probleme...

Aufsichtspflichtverletzung
Sollten die Erziehungsberechtigten jedoch ihre Aufsichtspflicht (§ 832 BGB) verletzt haben, so können diese unter Umständen zur Verantwortung gezogen werden. Keine Verantwortung besteht, wenn der Aufsichtspflichtige seiner Aufsichtspflicht genügt hat und der Schaden dennoch eingetreten ist. Die Aufsichtspflicht kann auch vertraglich übernommen werden.
Bei beschützenden Einrichtungen (Krankenhäuser, Pflegeheime) ist diese Aufsichtspflicht auch dann durch die Einrichtung übernommen, wenn nach den Gesamtumständen nichts anderes erwartet werden kann. Eine ausdrückliche Regelung ist dann entbehrlich.

Wann erfüllen denn Eltern ihre Aufsichtspflicht?
Wie ist das gemeint,dass die aufsichtspflicht auch vertraglich übernommen werden kann ?
der letzte abschnitt kann ich auch nicht ganz verstehen...heißt das,das wenn ein Kind im krankenhaus ist,die krankenschwestern die aufsichtspflicht übernehmen?....
meisterjoda
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Anmeldungsdatum: 14.04.2006
Beiträge: 270

BeitragVerfasst am: 27 Nov 2006 - 23:10:44    Titel:

Wann die Eltern ihre Aufsichtspflicht erfüllen, ist Auslegungssache. Hierbei gilt es zu beachten, dass die Aufsichtspflicht auch gelockert werden muss, wenn das KInd heranwächst (z.B. bei kleinkindern, 5-6 Jahren).

Vertraglich kann die Aufsichtspflicht z.B. durch einen babysitter übernommen werden. Es besteht dann eben ein Vertrag, wo dies u,a, festgelegt ist, ganz einfach.

Bei Pflegeheimen übernimmt das Pflegeheim die Aufsichtspflicht. Diese wird letztlich durch die Pfleger wahrgenommen.
hexe-babajaga
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Anmeldungsdatum: 26.07.2006
Beiträge: 176

BeitragVerfasst am: 27 Nov 2006 - 23:38:21    Titel:

aha ok....

aber es muss doch bestimmte richtlinien geben,wann man sagen kann:"hier haben sie eltern ihre aufsichtspflicht versäumt",oder nicht?angenommen ein 9- Jähriger wird beim Klauern erwischt...was dann ...dann ist er ja nur eingeschränkt deliktsfähig,nicht wahr?Was passiert dann mit ihm?Und mit den eltern bzgl.der aufsichtspflicht?mit 9 können sie ihm ja nicht mehr auf schritt und tritt folgen,um ihre sorgfaltspflicht wahr zu nehmen...
meisterjoda
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Anmeldungsdatum: 14.04.2006
Beiträge: 270

BeitragVerfasst am: 27 Nov 2006 - 23:57:28    Titel:

Kann es nur wiederholen: Es kommt auf den Einzelfall an. Und hierbei kann das AG xy so entscheiden, und das AG z beim genau gleichen Sachverhalt anders entscheiden.
hexe-babajaga
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Anmeldungsdatum: 26.07.2006
Beiträge: 176

BeitragVerfasst am: 28 Nov 2006 - 00:03:32    Titel:

ok...danke dir
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