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Jeder hat ein Recht auf Mobilität

14.06.2005 - (idw) Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald

1. Greifswalder Forum "Umwelt und Verkehr" mit wissenschaftlicher
und bundespolitischer Prominenz

Mobilität ist heutzutage ein Grundbedürfnis der Menschen und wird nicht nur in modernen Industriegesellschaften als nahezu selbstverständlich angesehen. Mit dem fachübergreifenden Thema "Recht auf Mobilität - Grenzen der Mobilität" beschäftigt sich das zum ersten Mal stattfindende Greifswalder Forum "Umwelt und Verkehr" am Freitag, den 8. Juli 2005, im Rathaus (Bürgerschaftssaal) am Markt in Greifswald (siehe Programm). Die von Prof. Dr. Michael Rodi, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht der Universität Greifswald, in Kooperation mit dem Förderverein "Umwelt - Recht - Gesellschaft" organisierte Veranstaltung widmet sich ökonomischen, ethischen und juristischen Begründungen für ein Recht auf Mobilität. Darüber hinaus wird zu überprüfen sein, inwieweit dieses Recht in der Öffentlichkeit auf seine Grenzen stößt. Letztendlich sollen Wege für eine neue nachhaltige Verkehrspolitik aufgezeigt werden. Sämtliche Vertreter aus Wissenschaft, Politik, anwaltschaftlicher und verbandlicher Praxis sowie alle Vertreter der Medien sind zu dieser kostenfreien Veranstaltung recht herzlich eingeladen.

Den Auftakt für das Forum bildet eine Einführung in die Thematik durch Prof. Dr. Michael Rodi. Der Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Tilo Braune, wird anschließend Umwelt und Verkehr aus dem rechtspolitischen Blickwinkel beleuchten. Eine zentrale Diskussionsgrundlage des Forums bildet das aktuelle Sondergutachten des Sachverständigenrates für Umweltfragen "Straßenverkehr und Umwelt - hohe Mobilität mit weniger Verkehr", auf das Prof. Dr. Konrad Ott als Mitglied des Rates für Umweltfragen, einem wissenschaftlichen Beratungsgremium der Bundesregierung, näher eingehen wird. Im Anschluss daran wird der renommierte Staatsrechtslehrer Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch die rechtliche Tragweite eines Grundrechts auf Mobilität erörtern. Der von der Universität Tübingen stammende Rechtsexperte beschäftige sich als einer der Ersten wissenschaftlich mit Rechtsfragen der Mobilität. Aus der praktischen Perspektive wird daran anknüpfend der Vizepräsident des Oberverwaltungsgerichts Greifswald, Michael Sauthoff, über die Entfaltung eines Rechts auf Mobilität berichten. Eine abschließende Podiumsdiskussion bietet zudem die Gelegenheit, sich in einem interdisziplinären Diskurs auszutauschen und Lösungsvorschläge zu erarbeiten.

Das Greifswalder Forum wurde als neue Plattform mit dem Ziel gegründet, die Mobilität als wichtigen Themenbereich in der Gesellschaft fachübergreifend zu diskutieren. Dabei sollen Wissenschaftler, Rechtspolitiker und Praktiker an der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät zusammengeführt werden, um in einer jährlich wechselnden Schwerpunktsetzung Perspektiven und Lösungsmodelle für eine nachhaltige, sozial verträgliche und umweltgerechte Verkehrspolitik zu entwickeln, vorzustellen und zu diskutieren. Dieses Vorhaben setzt einen intensiven Austausch zwischen juristischen, sozial- und wirtschaftswissenschaftlichen Disziplinen sowie Natur- und Ingenieurwissenschaften voraus.

Das Forum dient zugleich als Kontaktbörse zwischen der Rechtspolitik, der gerichtlichen, anwaltschaftlichen und verbandlichen Praxis sowie der Wissenschaft. Darüber hinaus soll durch ein Internetforum und eine geplante Veröffentlichungsreihe ein dauerhaftes Netzwerk zwischen allen Beteiligten und Interessierten entstehen.

Das Greifswalder Forum "Umwelt und Verkehr" repräsentiert die zweite Plattform für eine umweltpolitische Querschnittsaufgabe. Seit 2004 wird in Greifswald bereits der Fragenkreis "Energie und Umwelt" in einer jährlich stattfindenden International Summer Academy "Energy and the Environment" (http://www.uni-greifswald.de/summeracademy) behandelt.

PROGRAMM des 1. Greifswalder Forum "Umwelt und Verkehr" 2005
"Recht auf Mobilität - Grenzen der Mobilität"

Freitag, 8. Juli 2005, 10.30 - 19.00 Uhr
Bürgerschaftssaal der Hansestadt Greifswald, Rathaus Greifswald, Markt, 17489 Greifswald

10.30 Uhr
Begrüßung und Einführung in die Thematik des 1. Greifswalder Forums
"Umwelt und Verkehr"
Prof. Dr. Michael Rodi, Universität Greifswald

10.40 Uhr
Grußwort der Hansestadt Greifswald
Gabriele Dönig-Poppensieker, Senatorin für Bauwesen, Umwelt und
öffentliche Ordnung

10.50 Uhr
"Umwelt und Verkehr - Chancen und Entwicklungen"
Tilo Braune, Staatssekretär des Bundesministeriums für Verkehr, Bau-
und Wohnungswesen

11.10 Uhr
"Begriffliche und normative Voraussetzungen eines neuen Paradigmas in
der Verkehrspolitik"
Prof. Dr. Konrad Ott, Universität Greifswald, Mitglied des
Sachverständigenrates für Umweltfragen

12.30 Uhr
Mittagspause

14.00 Uhr
"Begründung und Tragweite eines Grundrechts auf Mobilität"
Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Universität Tübingen

15.30 Uhr
Kaffee

16.00 Uhr
"Die Entfaltung eines Rechts auf Mobilität in der Rechtsordnung"
Michael Sauthoff, Vizepräsident des Oberverwaltungsgerichts Greifswald

17.30 Uhr
Podiumsdiskussion

18.00 Uhr

Stadtführung

19.00 Uhr
Gelegenheit zu weiterer Diskussion bei einem gemeinsamen Abendessen

Ansprechpartner an der Universität Greifswald
Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät
Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanz und Steuerrecht
Prof. Dr. Michael Rodi, M.A.
Domstraße 20 a, 17489 Greifswald
T +49 (0)3834/86 21 00 (Büro)
F +49 (0)3834/86 21 14
E lsrodi@uni-greifswald.de
http://typo3.rz.uni-greifswald.de/funk/index.php?id=Ls_rodi

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