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Frankenberg kündigt weiter Diskussionsveranstaltungen an zu Studiengebühren

08.07.2005 - (idw) Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

Die Einführung von Studiengebühren in Baden-Württemberg wird nach Auffas-sung von Wissenschaftsminister Prof. Dr. Peter Frankenberg rasch zu besseren Studienbedingungen führen. "Wir werden dafür sorgen, dass die Gebührenein-nahmen den Hochschulen zusätzlich als 'Drittmittel für Lehre' zur Verfügung ste-hen. Dadurch werden vor allem die Studierenden selbst von den Gebühren profi-tieren", erklärte Frankenberg am 8. Juli in Stuttgart. Da Studiengebühren die Finanzierung der Hochschulen, die Studienangebote, die Strukturierung des Studi-ums und insgesamt die Position der Studierenden als "Kunden" ihrer Hochschule verbessern werden, sei die Einführung der Gebühren "ein wesentlicher Beitrag zur Hochschulreform".

Der Minister betonte, er wolle von den Vorteilen der Studiengebühren möglichst alle Studierenden überzeugen und werde deshalb weiter, wo immer möglich, ge-rade auch mit Kritikern der Gebührenpläne diskutieren. "Dazu gibt es für Studie-rende zum Beispiel Gelegenheit bei unserem nächsten Internet-Chat, den wir im September durchführen wollen." (Frankenberg)

Bis dahin soll der Gesetzentwurf zur Einführung von Studiengebühren vom Minis-terrat beschlossen werden, teilte Frankenberg mit. "Die Eckpunkte sind seit län-gerem bekannt, dazu gehören die Obergrenze von 500 Euro im Semester, die Möglichkeit für alle Studierenden, Studienkredite zu erhalten, die erst nach dem Eintritt in den Beruf und ab einem bestimmten Einkommen zurückgezahlt werden müssen, sowie Regelungen für Härtefälle. Wir werden die Studiengebühren in Baden-Württemberg, wie wir dies stets erklärt haben, sozial ausgestalten", betonte der Minister. "Daran wird unser derzeit ausgearbeitetes Gebührenmodell zu messen sein."

Der Beschluss des Landtags über den Gesetzentwurf könnte laut Frankenberg noch in diesem Jahr erfolgen. Eingeführt werden sollen die Gebühren im Jahr 2007.

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