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HRK fordert Umschichtung im EU-Haushalt zu Gunsten von Bildung und Forschung

19.01.2006 - (idw) Hochschulrektorenkonferenz (HRK)

"Das Veto des europäischen Parlaments gegen die Haushaltseinigung der Regierungschefs für die Jahre 2007 bis 2013 ist ein wichtiges und richtiges Signal", sagte der amtierende Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Professor Dr. Burkhard Rauhut am Donnerstag in Aachen. "Bildung und Forschung sind zentrale Zukunftsaufgaben für Europa. Indem das Parlament fordert, den Haushalt zu überdenken und klare Prioritäten bei Forschung und Bildung zu setzen, bekennt es sich zu diesen Aufgaben. Die geforderte größerer Flexibilität muss mit einer klaren Stärkung der Wissenschaft einhergehen. Dazu gehören insbesondere eine Finanzierungssicherung für den europäischen Forschungsrat auf der Höhe des ursprünglich veranlagten Haushaltsansatzes und eine Sicherung der europäischen Mobilitätsprogramme Erasmus und Leonardo.

Der europäische Forschungsrat ist das entscheidende Instrument, um die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Forschung und darin der nationalen Forschungssysteme im globalen Kontext sicherzustellen. Die Vorbereitungen sind soweit vorangeschritten, dass die Arbeit aufgenommen werden kann, wenn die Finanzierung gesichert ist. Dieser Erfolg sollte nicht in Frage gestellt werden.

Die Mobilitätsprogramme sind die wesentliche Voraussetzung für die Schaffung eines europäischen Hochschulraumes. Sie haben sich ganz außerordentlich bewährt und den Austausch der europäischen Studierenden stark befördert. Damit sind sie zu einem wichtigen Baustein für das Zusammenwachsen Europas geworden. Kürzungen in diesem Bereich passen nicht zu den Zielen des Bologna-Prozesses. Das Veto des Europäischen Parlaments gegen die Haushaltseinigung der Regierungschefs für die Jahre 2007-2013 muss dazu genutzt werden, die Mobilitätsprogramme doch noch so zu finanzieren, wie es ihre Bedeutung verlangt."

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