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Fairer Preis für Mobilität

13.03.2006 - (idw) Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald

Verkehrsexperten diskutieren Mautgebühren in Deutschland und Europa

Nach dem erfolgreichen Auftakt im vergangenen Jahr führt das Greifswalder Forum "Umwelt und Verkehr" erneut Wissenschaftler, Politiker und Praktiker an der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Greifswald zusammen, um Konzepte einer umweltgerechten Verkehrspolitik zu diskutieren (siehe Programm). Vom 31. März bis 1. April 2006 wollen die Experten im Rathaussaal der Universitäts- und Hansestadt Greifswald gemeinsam die Thematik "Fairer Preis für Mobilität - Straßenbenutzungsgebühren als Instrument zur Steuerung von Verkehrsströmen" diskutieren. Die von Prof. Dr. Michael Rodi, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, in Zusammenarbeit mit dem Förderverein Umwelt-Recht-Gesellschaft organisierte Veranstaltung greift damit eine der aktuellen Fragestellungen der Verkehrspolitik auf. Das Forum richtet sich an sämtliche Vertreter aus Wissenschaft, Politik sowie anwaltschaftlicher und verbandlicher Praxis. Nachdem die satellitengestützte Erhebung von Straßenbenutzungsgebühren in der Bundesrepublik ihre Feuertaufe bestanden hat, rückt zunehmend die Verstärkung des umweltökonomischen Ansatzes in den Vordergrund. Neben der Internalisierung externer Kosten stehen gegenwärtig auf der rechtspolitischen Ebene Fragen des Datenschutzes, der Public Private Partnerships (PPP) und des verkehrs- und umweltpolitischen Instrumentenverbundes im Mittelpunkt.

Für die zweitägige Veranstaltung konnten namhafte Vertreter gewonnen werden, welche die ganze Bandbreite der finanz-, umwelt-, und rechtspolitischen Diskussion um Straßennutzungsgebühren abdecken. So wird Szabolcs Schmidt von der Generaldirektion Transport und Energie der Europäischen Kommission die Relevanz von Straßenbenutzungsgebühren als Element der europäischen Verkehrspolitik aufzeigen. Regierungsdirektor Dr. Gerhard Schulz vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zieht eine Bilanz und gibt einen Ausblick über den Stand der Lkw-Maut in der Bundesrepublik Deutschland. Aus der wissenschaftlichen Perspektive beleuchten unter anderem Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch und Prof. Dr. Peter Michaelis umweltökonomische und datenschutzrechtliche Aspekte des Straßenverkehrs. Dr. Thorsten Beckers wird einen umfassenden Überblick über Straßenbenutzungsgebühren und Public Private Partnerships geben. Als Repräsentant der Rechtssprechung stellt der Vizepräsident des Oberverwaltungsgerichts Greifswald, Michael Sauthoff, bestehende Refinanzierungsmöglichkeiten für Aufwendungen zum Bau und Unterhalten öffentlicher Straßen vor.

Das Greifswalder Forum wurde im vergangenen Jahr als neue Plattform mit dem Ziel gegründet, die Mobilität als wichtigen Gesellschaftsbereich fachübergreifend zu thematisieren. In einer jährlich wechselnden Schwerpunktsetzung sollen Perspektiven und Lösungsmodelle für eine nachhaltige, sozial verträgliche und umweltgerechte Verkehrspolitik entwickelt werden.

Die Teilnahmegebühr der zweitägigen Veranstaltung beträgt 30 ¤. Angesichts begrenzter Plätze ist eine vorherige Anmeldung zu empfehlen (siehe Ansprechpartner).

TAGUNGSPROGRAMM 2. Greifswalder Forum "Umwelt und Verkehr"
Fairer Preis für Mobilität - Straßenbenutzungsgebühren als Instrument
zur Steuerung von Verkehrsströmen

Tagungsort:
Rathaussaal der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Am Markt 1

Freitag, 31. März 2006

10.30 Uhr
Begrüßung
Dr. Arthur König, Oberbürgermeister der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

11.00 Uhr
Kosteninternalisierung im Straßenverkehr - eine umweltökonomische Begründung
Prof. Dr. Peter Michaelis, Universität Augsburg, Sachverständigenrat für Umweltfragen

13.00 Uhr
Mittagspause mit gemeinsamen Imbiss

14.00 Uhr
Straßenbenutzungsgebühren als Element der europäischen Verkehrspolitik
Szabolcs Schmidt, Generaldirektion Transport und Energie der Europäischen Kommission

15.30 Uhr
Kaffeepause

16.00 Uhr
Bestehende Refinanzierungsmöglichkeiten für Aufwendungen zum Bau
und Unterhalten öffentlicher Straßen
Michael Sauthoff, Vizepräsident des Oberverwaltungsgerichts Greifswald

18.00 Uhr
Stadtführung

Sonnabend, 1. April 2006

09.00 Uhr Lkw-Maut in Deutschland: Bilanz und Ausblick
RD Dr. Gerhard Schulz, Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

10.30 Uhr
Kaffeepause

11.00 Uhr
Elektronische Mauterhebung und Datenschutz
Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Universität Tübingen, Datenschutzbeauftragter des Landes Hessen

11.45 Uhr
Straßenbenutzungsgebühren und Public Private Partnerships
Dr. Thorsten Beckers, TU Berlin

12.30 Uhr
Straßenbenutzungsgebühren im verkehrs- und umweltpolitischen Instrumentenverbund
Prof. Dr. Michael Rodi, Universität Greifswald

Ansprechpartner an der Universität Greifswald
Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät

Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanz und Steuerrecht
Prof. Dr. Michael Rodi, M.A.
Domstraße 20 a, 17489 Greifswald
T +49 3834 86-21 00
F +49 3834 86-21 14
E Lsrodi@uni-greifswald.de
http://typo3.rz.uni-greifswald.de/funk/index.php?id=Ls_rodi
http://typo3.rz.uni-greifswald.de/funk/index.php?id=35
http://www.uni-greifswald.de

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