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GUS-Barometer 41: Konturen einer neuen Ostpolitik

10.05.2006 - (idw) Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP)

Am 11. Mai wird die Bundeskanzlerin im Rahmen ihrer Regierungserklärung auch die Ostpolitik der Bundesregierung definieren. Die Körber-Arbeitsstelle der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik diskutiert im jüngsten GUS-Barometer die möglichen Konturen einer neuen deutschen Ostpolitik. Die Bundesregierung möchte während der deutschen EU Ratspräsidentschaft 2007 eine Neuausrichtung der europäischen Nachbarschaftspolitik Richtung postsowjetischen Raum anstoßen. Schwerpunkte der neuen Ostpolitik sind eine modifizierte Energieallianz, neue Lösungsversuche für die eingefrorenen ethnisch-territorialen Konflikte und der Transfer westeuropäischer Rechtsstandards und demokratischer Werte. Doch die neue Ostinitiative der EU wird im postsowjetischen Raum mit anderen politischen Vorstellungen konkurrieren müssen. Russland versucht den Energie und Rüstungskomplex der ehemaligen Sowjetunion wieder zusammenzuführen. Die USA wollen die westliche Energieversorgung aus dem postsowjetischen Raum durch eine NATO Erweiterung auf den Schwarzmeer- und Kaspischen Raum absichern. China und Indien dringen ebenfalls die Energieversorgungssicherheit im Visier nach Zentralasien vor. Die bunten Revolutionen in der Ukraine, Georgien und Kirgisien haben bislang keinen demokratischen Durchbruch gebracht. Die europäische Ostpolitik betritt unsicheres politisches Terrain.
Weitere Informationen: http://www.dgap.org/publikationen/view/cd718a4edc3911daaf8973b1143aad0dad0d

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