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Uni Bonn: Studiengebühren-Entscheidung soll heute noch fallen

01.06.2006 - (idw) Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn

Der Senat der Universität Bonn ist heute morgen zusammengetreten, um unter anderem über die Einführung von Studienbeiträgen zu entscheiden. Wegen massiver Beeinträchtigungen des Ablaufs und weil Demonstranten zahlreiche Senatsmitglieder am Betreten des Gebäudes hinderten, wurde die Sitzung kurz nach ihrer Eröffnung wieder unterbrochen. Sie wird heute zu einem späteren Zeitpunkt an einem anderen Ort fortgesetzt werden. "Leider gebietet die Sicherheitslage, dass wir zum Schutz aller Beteiligten geeignete Mitteln ergreifen", sagte Rektor Professor Dr. Matthias Winiger. "Es gab im Vorfeld Aufrufe zu Gewalt. Ich sehe daher keine andere Möglichkeit, für einen ordnungsgemäßen Verlauf der Senatssitzung zu sorgen." Gebührengegner versuchten durch eine Blockade, die Mitglieder des Senats am Betreten des Uni-Hauptgebäudes zu hindern, was ihnen teilweise gelang. Mit einer Verzögerung von rund dreißig Minuten konnte Rektor Professor Dr. Matthias Winiger die Sitzung dennoch eröffnen. Der Senat war jedoch nicht beschluss-fähig, da die hierfür erforderliche Zahl von 12 stimmberechtigten Mitgliedern nicht zusammen kam. Der Rektor unterbrach schließlich die Sitzung.

Dem Senat der Universität Bonn gehören mit Stimmrecht an: 12 Mitglieder der Gruppe der Professoren, 4 Mitglieder der Gruppe der Studierenden, 4 Mitglieder der Gruppe der wissenschaftlichen Mitarbeiter und 3 Mitglieder der Gruppe der Mitarbeiter aus Technik und Verwaltung. Weitere Senatsangehörige ohne Stimmrecht sind unter anderem die Mitglieder des Rektorates, die AStA-Vorsitzende und die Gleichstellungs-beauftragte.

Der Senat wird sich in der Sitzung mit der "Beitrags- und Gebührenordnung" befassen, die die Erhebung und Verwendung der neuen Studienbeiträge regeln wird.

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