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Neue Wege der Rüstungskontrolle und Abrüstung

08.02.2007 - (idw) Deutsche Stiftung Friedensforschung

Die Deutsche Stiftung Friedensforschung (DSF) ist am 5. und 6. März 2007 Kooperationspartner des Auswärtigen Amtes bei der Ausrichtung des 16. Forums Globale Fragen in Berlin. Die hochkarätig besetzte internationale Tagung wird sich mit den aktuellen politischen Herausforderungen der Rüstungskontrolle und Abrüstung befassen. Sie soll dazu beitragen, neue Handlungsoptionen auszuloten, die einer künftigen Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik zugrunde gelegt werden können. In der Förderpraxis der Deutschen Stiftung Friedensforschung (DSF) nimmt das Thema Rüstungskontrolle und Abrüstung einen hohen Stellenwert ein. Auf der politischen Ebene hingegen hat es seit Jahren an Bedeutung verloren hat, obwohl die Gefährdungspotenziale eher zugenommen haben.
Das vom Auswärtigen Amt und der DSF gemeinsam vorbereitete 16. Forum Globale Fragen "Neue Wege der Rüstungskontrolle und Abrüstung" am 6. und 7. März 2007 in Berlin soll dazu beitragen, das Thema wieder verstärkt auf die politische Agenda zurückzuholen.
Auf insgesamt fünf Podien, die mit namhaften Wissenschaftlern und Praktikern aus dem In- und Ausland besetzt sind, werden zentrale Aufgabenstellungen einer multilateralen Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik aufgegriffen.
Für das Impulsreferat konnte Hans Blix, Vorsitzender der internationalen "The Weapons of Mass Destruction Commission" gewonnen werden.
Die ersten beiden Podien befassen sich mit dem Problem der Weiterverbreitung von Nuklearwaffen. Hierbei werden zum einen die Perspektiven für eine internationale Kontrolle diskutiert, nachdem die Verhandlungen zum Nicht-Weiterverbreitungsvertrag ohne konkrete Ergebnisse verlaufen sind. Zum anderen geht es um den Umgang mit den neuen oder zukünftigen Atommächten, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Auseinandersetzungen um die nordkoreanischen und iranischen Atomprogramme.
Nicht erst seit der jüngst erfolgten Zerstörung eines ausgedienten Satelliten durch eine chinesische Rakete gewinnt das Thema der Weltraumwaffen an Bedeutung. Das dritte Panel wird sich deshalb den Handlungsspielräumen für eine präventive Rüstungskontrolle zuwenden, die zum Ziel hat, einem Rüstungswettlauf im All vorzubeugen.
Das vierte Podium richtet die Aufmerksamkeit auf die Problematik der konventionellen Waffen, deren Verbreitung die Bemühungen der internationalen Staatengemeinschaft um den Aufbau stabiler Friedensordnungen in Nachkonfliktgesellschaften erheblich behindert. Darüber hinaus bedarf es beim Einsatz konventioneller Waffen insbesondere des Schutzes der Zivilbevölkerung vor unterschiedslos wirkenden Kampfmitteln (z. B. Minen, Streumunition).
Das abschließende Panel zielt auf den Dialog zwischen Wissenschaft und Politik und soll dazu beitragen, Perspektiven für eine künftige multilaterale Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik zu entwickeln. An der Diskussion beteiligen sich unter anderen der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, und die Vorsitzende des Bundestagsunterausschusses für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, Uta Zapf (MdB).

Eine Anmeldung zur Tagung ist möglich unter
vn07-s@diplo.de
Weitere Informationen: http://www.diplo.de/ForumGF
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