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Das Sicherheits-Selbstverständnis Europas

30.04.2003 - (idw) Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt (Main)

Tschechischer Ministerpräsidenten Vladimir Spidla spricht am 6. Mai um 10 Uhr in der Aula

FRANKFURT. Der tschechische Ministerpräsident Vladimir Spidla wird anlässlich seines Besuchs in Hessen am 6. Mai um 10 Uhr einen Vortrag an der Universität Frankfurt halten und im Anschluss daran zu einer Diskussion zur Verfügung stehen.

Die Ausführungen des promovierten Philosophen und studierten Historikers zielen auf die Besonderheiten eines europäischen Sicherheits-Selbstverständnisses, zu dem die neuen Mitglieder der Europäischen Union manches beitragen können und wollen. Die Rolle Europas gilt es in diesem Kontext möglicherweise neu zu definieren. Ob 'neues' gegen 'altes' Europa steht - um ein modisches Schlagwort zu zitieren - wird der Umgang miteinander und die geopolitische Entwicklung zeigen.

Spidla wird von seinem Ehrengast und Berater, Prof. Tomas Kosta, Publizist in Frankfurt und Prag, vorgestellt. Kosta ist Bruder des emeritierten Professors für Volkswirt- schaftslehre an der Universität Frankfurt, Jiri Kosta. Vizepräsident Prof. Horst Stöcker wird begrüßen und eine Grußbotschaft sowie ein Gastgeschenk von Oberbürger- meisterin Petra Roth überbringen.

Die Ausführungen Spidlas werden von zwei weiteren Vorträgen umrahmt: Prof. Harald Müller von der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung wird seine Sicht einer 'EU-Vision einer Weltordnung' darlegen, in deren Rahmen die Europäische Union im Unterschied zu anderen in der Weltpolitik wirkenden Kräften grundsätzlich dem Multilateralismus verpflichtet ist. Gelungenes Regieren bedeutet für europäische Staaten: Bindende Rechtsnormen für große wie kleine Staaten, eine aktive Beteiligung aller, sowie ein organisatorisches Gefüge mit ausreichenden Handlungskompetenzen. Müller sieht in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik diese Ordnungsvorstellung sehr konsequent vertreten, auch wenn Europa - wie jüngst im Kontext der Irak-Krise - nicht immer mit einer Stimme spricht.

Michael Bothe, Professor für Öffentliches Recht einschließlich Völkerrecht und Europarecht an der Universität Frankfurt, beleuchtet die Möglichkeiten einer europäischen Außen- und Sicherheitspolitik nicht nur aus politischer sondern auch rechtlicher Sicht - und konstatiert jeweils Beschränkungen, trotz der ständigen Erweiterung rechtlicher Befugnisse innerhalb der Europäischen Union. Er bewertet diese Limitierungen jedoch nicht nur als Nachteil, sondern auch als Chance, weil sie Europa als Zivilmacht die Grundlage für ein besonderes außenpolitisches Profil eröffnen.

Der 52-jährige Vladimir Spidla wurde als Nachfolger von Vaclav Havel am 12. Juli 2002 in sein Amt als tschechischer Ministerpräsident gewählt. Seit 2001 ist Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei (CSSD).

Spidla wird begleitet von Rudolf Jindrak, Stellvertretender Außenminister; Boris Lazar, Botschafter an der Tschechischen Botschaft in Berlin; Dr. Joachim von Harbou, Honorarkonsul der Tschechischen Republik und Vorstandsvorsitzender der Eurohypo-Bank, Frankfurt, so wie der Leiterin des Protokolls im Büro des Ministerpräsidenten, Frau Smetanova; Jana Silhanova, Beraterin des Regierungsbüros und Regierungssprecherin Anna Starkova.

Im Anschluss an den Vortrag hat Ministerpräsident Roland Koch Spidla und seine Delegation zu einem Mittagessen in Wiesbaden eingeladen.

Kontakt: Ingrid Rudolph, Persönliche Referentin des Präsidenten; Tel.: 069 798 22918; E-Mail: i.rudolph@vdv.uni-frankfurt.de
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