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Die deutsche Länderkammer im Fokus der Wissenschaft

06.10.2009 - (idw) Friedrich-Schiller-Universität Jena

Politikwissenschaftler der Universität Jena laden zur Tagung "60 Jahre Bundesrat" ein Jena (06.10.09) Der Bundesrat feiert Geburtstag: Seit 60 Jahren versieht die Länderkammer ihre Mittlerfunktion zwischen den Interessen der Bundesländer und des Bundes. Grund genug, die Arbeit des Bundesrates im Rahmen einer öffentlichen Tagung einer kritischen Prüfung zu unterziehen. "Wir wollen insbesondere die letzten 20 Jahre daraufhin untersuchen, wie sich der Einzug der neuen Bundesländer auf die Arbeit des Bundesrates ausgewirkt hat", sagt Dr. Sven Leunig. Der Föderalismusforscher von der Friedrich-Schiller-Universität Jena lädt gemeinsam mit Prof. Dr. Uwe Jun von der Universität Trier vom 12. bis 14. Oktober zum Symposium "60 Jahre Bundesrat" ins Alte Schloss Dornburg ein. Der Präsident des Bundesrates, der saarländische Ministerpräsident Peter Müller, hat dazu die Schirmherrschaft übernommen.

In Dornburg werden Politikwissenschaftler und Juristen auf Politiker und Mitarbeiter des Bundesrates treffen. Zuletzt sei, so Sven Leunig, zum 40. Geburtstag des Bundesrates im Tutzinger Schloss getagt worden. Nun biete sich Thüringen als eines der neuen Bundesländer an, da über den Bundesrat ja nicht zuletzt auch deren Interessen in den Entscheidungsprozess auf Bundesebene einbezogen werden.

Zum Symposium eingeladen sind u. a. Ministerpräsident a. D. Prof. Dr. Bernhard Vogel, der über die politische Perspektive der fünf neuen Länder im Bundesrat sprechen wird, und der ehemalige Bremer Bürgermeister Henning Scherf. Zudem wird Dirk Brouër, Direktor des Bundesrates, ein Grußwort sprechen. Die Referenten halten jeweils 20-minütige Vorträge, im Anschluss soll intensiv diskutiert werden. Den Anfang macht Prof. Dr. Hans Peter Schneider vom Institut für Föderalismusforschung in Hannover. Schneider spricht über "Die Länderkammer im Wandel der Zeiten". Der Blick werde indes über die deutschen Grenzen hinausgehen, sagt Dr. Leunig. Das heißt, der Bundesrat und die Europapolitik werden ebenso thematisiert wie der Bundesrat im internationalen Vergleich - föderale zweite Kammern gebe es ja beispielsweise auch in den USA, in Belgien, der Schweiz und in Indien.

Eine besondere Note erhält das Symposium durch die aktuellen politischen Ereignisse in Thüringen. "Uns ist leider der Ministerpräsident abhanden gekommen", sagt Sven Leunig mit einem Augenzwinkern. Dieter Althaus hatte ein Grußwort zugesagt, das nach Auskunft der Staatskanzlei jetzt ein anderes Mitglied der noch amtierenden Landesregierung halten wird. Wer dies sein wird, hänge vom Verlauf der gegenwärtigen Koalitionsgespräche ab.

Auf jeden Fall aber ist die interessierte Öffentlichkeit zum Symposium herzlich eingeladen. Es wird gebeten, sich bis spätestens 9. Oktober bei Dr. Sven Leunig anzumelden.

Kontakt:
Dr. Sven Leunig
Institut für Politikwissenschaft der Friedrich-Schiller-Universität Jena
Carl-Zeiß-Straße 3, 07743 Jena
Tel.: 03641 / 945434 oder 945421
E-Mail: s.leunig[at]uni-jena.de
Weitere Informationen: http://powi.uni-jena.de/index.php?option=com_content&task=view&id=440&am... - das Tagungsprogramm
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