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Forschung für mehr Beteiligung im Internet

22.10.2009 - (idw) Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung (ISI)

"Die elektronische Beteiligung an politischen Prozessen wird sich rasend schnell revolutionieren", war die Meinung vieler, als das Internet vor rund 15 Jahren zum Massenmedium aufstieg. Passiert ist das aber nicht - bis jetzt. Nun laufen immer mehr Prozesse der sogenannten E-Partizipation langsam an und haben eine steigende Tendenz. Das hat das Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung ISI beobachtet, das seit mehreren Jahren in einer Reihe von Projekten zu diesem Thema forscht. Aktuell sucht das Fraunhofer ISI Jugendliche und junge Erwachsene, die sich im Dialog mit politischen Entscheidern an der Gestaltung und Weiterentwicklung des Internets beteiligen wollen. Das von der Europäischen Kommission geförderte Projekt HUWY (Hub Websites for Youth Participation) sammelt die Erfahrungen junger Menschen mit dem Internet sowie ihre Anregungen für eine Neugestaltung und bringt diese in politische Prozesse ein. Damit will das Pilotprojekt Interesse für E-Partizipation wecken. Mit diesem Thema kennt sich das Fraunhofer ISI aus: Es hat auch den Modellversuch "Öffentliche Petitionen" des Deutschen Bundestags wissenschaftlich begleitet, der die Möglichkeiten und Grenzen von E-Petitionen analysierte.

Beide Projekte untersuchen die politische Beteiligung der Bürger durch das Internet mit dem Ziel, die Partizipation durch den Einsatz neuer Medien zu verbessern und dadurch weitere Möglichkeiten zu eröffnen. Dafür verbindet das Fraunhofer ISI technisches Grundverständnis mit sozialwissenschaftlichen Aspekten: Neben der rein technischen Machbarkeit ist es wichtig zu wissen, wer warum und wie partizipiert - und wer warum nicht. Durch den Kontakt zu politischen Entscheidungsträgern wissen die Forscher zudem, was im politischen Prozess umsetzbar ist und wo die Grenzen sind.

Bei HUWY lernen die Jugendlichen zunächst in Workshops, wie sie Diskussionen moderieren und Informationen zusammenführen können. Direkt danach geht es in die Diskussionsphase: Die Jugendlichen können in Eigenregie die für sie interessanten Themen über Chancen und Risiken des Netzes benennen und diese auf den von ihnen genutzten Plattformen - zum Beispiel in sozialen Netzwerken und auf Webseiten von Jugendorganisationen - diskutieren. Die Ergebnisse dieser dezentralen Diskussionen werden schließlich auf der Webseite http://www.huwy.eu - der sogenannten Hub - von Moderatoren zusammengetragen, die die Jugendlichen selbst aus ihren Gruppen bestimmen. Die Diskussionsergebnisse, Anregungen, Ideen und Gesetzesvorschläge werden dann politischen Entscheidern zur Verfügung gestellt. Diese kommentieren die Ergebnisse und bringen sie im besten Fall in den politischen Prozess der internetbezogenen Gesetzgebung ein.

Neben Deutschland nehmen Großbritannien, Irland und Estland an dem EU-Projekt teil. Die anglophonen Länder gelten laut der Studie zum Modellversuch "Öffentliche Petitionen" des Bundestags ebenso wie die baltischen Staaten als Vorreiter bei der politischen Beteiligung durch das Internet. Auch bei diesem Projekt ging es um E-Partizipation und die Möglichkeiten, diese zu optimieren: Im September 2005 startete der Petitionsausschuss den zweijährigen Versuch, öffentliche Petitionen über das Internet einreichen sowie sie online von Bürgern diskutieren und unterzeichnen zu lassen. Hunderte Petitionen wurden eingereicht, tausende Bürger beteiligten sich, 2007 wurde das Projekt in den Regelbetrieb überführt. Die wissenschaftliche Evaluation lag beim Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB), an dem das Fraunhofer ISI beteiligt ist. Bei diesem Projekt vereinten die Wissenschaftler ihr Wissen um die Möglichkeiten und Grenzen von Petitionen mit ihrem Verständnis dafür, wie sie von der Bevölkerung angenommen werden und wie die elektronischen Wege funktionieren.

Die Ergebnisse der Studie: Es gibt eine leicht steigende Tendenz bei den E-Petitionen. Zudem hat sich die mediale Aufmerksamkeit - zumindest für einige Petitionen - erhöht. Weiterhin konnten durch die neue Form des Petitionsverfahrens vermehrt junge Leute erreicht werden, da die elektronische Einreichung eher ihren Kommunikationsgewohnheiten entspricht. Noch werden E-Petitionen zwar nicht auf breiter Basis angewendet (bisher werden etwa drei bis sechs Prozent der gesamten Petitionen im Internet veröffentlicht), sie sind aber eine zentrale Aktivität des Parlaments im Bereich E-Demokratie. Die Forscher erwarten eine erhöhte Zahl von E-Partizipationsangeboten in den kommenden Jahren, zumal politische Prozesse damit beschleunigt und transparenter gemacht werden können. Durch den direkteren Kontakt zwischen Bürger und Politik - wie etwa bei HUWY zwischen den jugendlichen Diskussionsteilnehmern und den ausgewählten politischen Entscheidern - können die Informationen schneller und unmittelbarer ausgetauscht werden, was das gegenseitige Verständnis erhöhen kann.

Informationen zu "Hub Websites for Youth Participation" gibt es unter http://www.huwy.eu. Interessenten zwischen 16 und 24 Jahren können sich bei Ralf Linder unter ralf.lindner@isi.fraunhofer.de melden. Die Zusammenfassung des TAB-Berichts "Öffentliche elektronische Petitionen und bürgerschaftliche Teilhabe" gibt es unter http://www.tab.fzk.de/de/projekt/zusammenfassung/ab127.htm, elektronische Petitionen lassen sich unter https://epetitionen.bundestag.de einreichen.

Leitung Presse und Kommunikation Fraunhofer ISI
Dr. Kathrin Schwabe
Telefon +49 (0) 721 / 68 09 - 100
E-Mail presse@isi.fraunhofer.de

Relevant für die Wirtschaft, relevant für die Gesellschaft - das Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung ISI untersucht, wie technische und organisatorische Innovationen Wirtschaft und Gesellschaft heute und in Zukunft prägen. Markenzeichen der systemischen Arbeit ist es, Forschungsdisziplinen zu integrieren und mit Auftraggebern und Interessenten ein Netzwerk für Innovationen zu gestalten. Mit seiner Expertise, seiner Erfahrung und seinen Studien leistet das Institut als Teil der praxisorientierten Forschung der Fraunhofer-Gesellschaft einen Beitrag zur Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit. Deshalb nutzen Politik, Verbände und Unternehmen das Fraunhofer ISI als vorausschauenden und neutralen Vordenker.

Weitere Informationen: http://www.huwy.eu http://www.tab.fzk.de/de/projekt/zusammenfassung/ab127.htm https://epetitionen.bundestag.de
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