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Hintergrundinformationen über Anti-Islam-Kampagnen von "pro NRW" von der Arbeitsstelle Neonazismus der FH Dü

23.03.2010 - (idw) Fachhochschule Düsseldorf

Unter dem Deckmantel einer "Bürgerbewegung" tritt mit "pro NRW" eine Wahlpartei des extrem rechten Lagers zu den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen an.
Mit rechtspopulistischen Kampagnen gegen Muslime versucht diese Gruppierung, in der heißen Wahlkampfzeit Stimmung zu machen. So kündigte "pro NRW" zum kommenden Wochenende eine "Anti-Minarett-Konferenz" in Gelsenkirchen sowie einen "Sternmarsch" zur Merkez-Moschee in Duisburg-Marxloh an. Mit solchen Inszenierungen wird an einer Eskalationsschraube mit dem Ziel gedreht, daraus politisch Kapital zu schlagen. In der kommunalen politischen Debatte herrscht oftmals Unklarheit über die genaueren Hintergründe und Propagandamethoden dieser Rechtsaußengruppierung vor. Daher nahm sich die Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen in NRW (LAGA NRW) des Themas an und bat die Arbeitsstelle Neonazismus der Fachhochschule Düsseldorf um eine Expertise über die PRO-Bewegung in Form einer Broschüre. Die Broschüre fand weite Verbreitung in den Kommunen.

Der Arbeitskreis Ruhr gegen rechtsextreme Tendenzen bei Jugendlichen (AK Ruhr), dem weit über 50 kommunale Jugendämter, öffentliche Einrichtungen, Organisationen und Vereine angehören, nahm sich deshalb im Vorfeld der Landtagswahlen in NRW erneut des Themas an und bat die Arbeitsstelle Neonazismus um eine aktualisierte Neufassung der Expertise, die hiermit vorgestellt wird.
Hierzu Tayfun Keltek, Vorsitzender der LAGA NRW: "Aufklärung über die Hintergründe dieser rechtspopulistischen Kampagnen ist dringend geboten. Denn gerade im Wahlkampf muss deutlich gemacht werden, wie die extreme Rechte versucht, auf dem Rücken von Minderheiten auf Stimmenfang zu gehen!"

Der Rechtsextremismusforscher an der FH D, Alexander Häusler, Autor der Studie erklärt: "Hiermit möchten wir in komprimierter und leicht verständlicher Form eine aktuelle Hilfestellung für die konkrete Aufklärung über rechtspopulistische und kulturrassistische Kampagnen von Rechtsaußen in den Kommunen bieten."
Die 1987 von Prof. Christiane Rajewsky gegründete Einrichtung wurde 1994 durch das nordrhein-westfälische Ministerium für Wissenschaft und Forschung als Forschungsschwerpunkt "Rechtsextremismus und Neonazismus" anerkannt.
Der Sozialwissenschaftler Alexander Häusler ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Forschungsschwerpunkts, der als "Arbeitsstelle Neonazismus" in der Öffentlichkeit bekannt.

Die Studie ist online als pdf verfügbar auf den Onlineportalen der Arbeitsstelle Neonazismus, dem AK Ruhr und der LAGA NRW.
Weitere Informationen: http://www.arbeitsstelle-neonazismus.de/ http://sites.google.com/site/akruhr/ http://www.laga-nrw.de
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