Studium, Ausbildung und Beruf

web uni-protokolle.de
 powered by
NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenDonnerstag, 27. November 2014 

Justizreformen im Maghreb

15.06.2010 - (idw) GIGA German Institute of Global and Area Studies

von Hanspeter Mattes

GIGA Focus Nahost (5/2010)
Kostenloser Download: http://www.giga-hamburg.de/giga-focus/nahost. Sowohl im Gründungsdokument der euro-mediterranen Partnerschaft von 1995 als auch im Rahmen des vom arabischen Regionalbüro der UNDP 2000 lancierten Programmes zur (Good) Governance in der arabischen Welt wurde für eine Reform des Justizsektors in den arabischen Staaten plädiert. Trotz internationaler Kooperation sind diesbezüglich bislang nur bescheidene Erfolge zu verzeichnen, weil sich die Reformbereitschaft der Staaten weitestgehend auf technische Aspekte beschränkte.

Analyse

Justizreformen in den Maghrebstaaten sind angesichts der autoritären politischen Systeme nicht mit denen in nahezu allen europäischen Staaten zu vergleichen. In den Staaten der EU existiert im Rahmen der Gewaltenteilung eine unabhängige Justiz, die über eine hohe Handlungsautonomie verfügt, wohingegen die Judikative in den Maghrebstaaten trotz anderslautender Verfassungstexte nicht unabhängig ist. Wenn dennoch Bedarf an Justizreformen artikuliert und in den letzten Jahren auch vielfältige Maßnahmen umgesetzt wurden, so betrafen diese ausschließlich technisch-quantitative Aspekte. Normative Maßnahmen zur Stärkung der Autonomie des Justizapparates und der Umsetzung einer Gewaltenteilung waren bislang nicht intendiert.

Justizreformen in den Maghrebstaaten und die Einwilligung zu internationaler Justizkooperation sind zwar auch eine Reaktion auf westliche Demokratisierungsforderungen, unterlaufen diese aber, weil an der Unterordnung der Justiz unter die Exekutive nichts geändert wird.

In allen Maghrebstaaten gibt es jedoch auch die Tendenz zur Fortbildung der Richter, zur Ausdifferenzierung des Gerichtswesens, zur Anpassung der Anzahl der Gerichte an die Bevölkerungsentwicklung und Maßnahmen zur schnelleren Durchsetzung von Gerichtsurteilen; in diesem Sinne haben die Justizreformen positive Effekte erzeugt.

Wenn Justizreformen allerdings mehr sein sollen als eine technische Optimierung von Verfahrensabläufen, bedarf es einer grundsätzlichen Umgestaltung der politischen Systeme. Diese ist jedoch in absehbarer Zeit nicht zu erwarten.

Das GIGA gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost sowie zu globalen Fragen heraus. Kostenloser Zugang zu allen Heften über: http://www.giga-hamburg.de/giga-focus.
Weitere Informationen: http://www.giga-hamburg.de/giga-focus/nahost - GIGA Focus Nahost http://www.giga-hamburg.de/giga-focus - alle GIGA Focus-Reihen http://staff.giga-hamburg.de/mattes - Website von Hanspeter Mattes http://www.giga-hamburg.de/imes - GIGA Institut für Nahost-Studien http://www.giga-hamburg.de - Homepage des GIGA
uniprotokolle > Nachrichten > Justizreformen im Maghreb
ImpressumLesezeichen setzenSeite versendenDruckansicht

HTML-Code zum Verweis auf diese Seite:
<a href="http://www.uni-protokolle.de/nachrichten/id/199320/">Justizreformen im Maghreb </a>