Partner oder Paria? Syriens Nahostpolitik unter Bashar al-Asad

05.07.2010 - (idw) GIGA German Institute of Global and Area Studies

von André Bank

GIGA Focus Nahost (6/2010)
Kostenloser Download: http://www.giga-hamburg.de/giga-focus/nahost Am 10. Juni jährte sich zum zehnten Mal der Todestag des langjährigen syrischen Präsidenten Hafiz al-Asad. Die erste Vater-Sohn-Nachfolge in einer arabischen Republik hinterließ dem neuen Präsidenten Bashar al-Asad eine große außenpolitische Hypothek: stockende Friedensverhandlungen mit Israel, einen kalten Frieden mit der Türkei, schwierige Beziehungen mit den Golfstaaten sowie ein gespanntes Verhältnis zu den USA und den EU-Staaten.

Analyse

Seit Bashar al-Asad das Präsidentenamt im Jahr 2000 übernommen hat, wird Syrien von der westlichen Welt grundlegend anders wahrgenommen: Bashar anfänglich als Hoffnungsträger gesehen , wurde bald zum politischen Paria erklärt, der 2005 unter massivem internationalen Druck seine Armee aus dem Libanon abziehen musste. Erst mit Syriens regionalpolitischem Wiederaufstieg seit 2006 veränderte sich die Wahrnehmung des jungen Präsidenten ansatzweise vom Paria zum möglichen Partner im Nahen Osten.

Unabhängig von den wechselnden Sichtweisen auf Bashar al-Asad als Hoffnungsträger, Paria oder Partner ist die syrische Außenpolitik seit 2000 strukturell durch Kontinuität gekennzeichnet: Beharren auf Eigenständigkeit und Widerstand, vor allem gegenüber Israel und den USA, bei gleichzeitiger Balancepolitik in regionalen Konflikten wie im Irak oder Libanon.

Syriens gestiegene Bedeutung im Nahen Osten seit 2006 ist dabei weniger Ausdruck einer außenpolitischen Neuausrichtung als vielmehr Resultat des Einflussgewinns seiner Verbündeten Hizballah, Hamas und Iran.

Den größeren Handlungsspielraum hat Syrien genutzt, um seine regionalen Beziehungen zu diversifizieren; neben neuerlichem Einflussgewinn im Libanon unterstreichen dies die engen Verbindungen zur Türkei und die pragmatischen Beziehungen zu Saudi-Arabien.

Vor dem Hintergrund dieser für Syrien gegenwärtig günstigen regionalpolitischen Konstellation sind ein Strategiewechsel und insbesondere ein Ende der Allianz mit Hizballah, Hamas und Iran kurz- bis mittelfristig unwahrscheinlich.

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