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Wie rutschte Deutschland tiefer in den Afghanistan-Konflikt? in Dissertation aufgearbeitet

04.01.2011 - (idw) FernUniversität in Hagen

Generalleutnant a.D. Ulf von Krause hat sich in seiner politikwissenschaftlichen Promotion an der FernUniversität in Hagen damit auseinander gesetzt, welche Gründe 2001 zum Engagement Deutschlands in den Afghanistaneinsätzen geführt hatten und wie es zu erklären ist, dass es immer tiefer in den Konflikt hineingezogen wurde. Viele Gesichtspunkte dieser Einsätze und zahlreiche Hintergründe für die damalige Entscheidungsfindung kannte er aus seiner beruflichen Tätigkeit. Die Debatte um den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan wird wieder lauter. Ende Januar wird sich der Deutsche Bundestag mit der Verlängerung ihres Mandats befassen. In diesem Zusammenhang werden sicher auch wieder die ursprünglichen Gründe für die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) eine Rolle spielen.

Generalleutnant a.D. Ulf von Krause hat sich in seiner politikwissenschaftlichen Promotion an der FernUniversität in Hagen damit auseinander gesetzt, welche Gründe 2001 zum Engagement Deutschlands in den Afghanistaneinsätzen geführt hatten und wie es zu erklären ist, dass es immer tiefer in den Konflikt hineingezogen wurde. Viele Gesichtspunkte dieser Einsätze und zahlreiche Hintergründe für die damalige Entscheidungsfindung kannte er aus seiner beruflichen Tätigkeit: Er war zwar nicht selbst an den Entscheidungen beteiligt gewesen, aber an ihren Umsetzungen. Als Chef des Streitkräfteunterstützungskommandos der Bundeswehr hatte er auch die dortige deutsche militärische Logistik mit aufgebaut.

Mit seiner Dissertation unter dem Titel Entscheidungen zu den Afghanistaneinsätzen der Bundeswehr Eskalationsdynamik trotz Parlamentsarmee betrat von Krause weitgehend unbekanntes Wissenschaftsland. Sie ist unter dem Titel Die Afghanistaneinsätze der Bundeswehr. Politischer Entscheidungsprozess mit Eskalationsdynamik als Buch erschienen.

Von Krauses Motivation für die wissenschaftliche Annäherung an die Thematik waren seine Zweifel an der Rationalität der politischen Entscheidungen zu den Einsätzen dort: Rationalität im Sinne einer Zweck-Ziel-Mittel-Beziehung zwischen Politik und Militär.

2005 wurde Ulf von Krause als Generalleutnant verabschiedet. Nach einem erfolgreichen Governance-Masterstudium an der FernUniversität begann er 2008 mit seiner Promotion bei Politik-Prof. Dr. Georg Simonis. Zentrale Forschungsfrage der Dissertation war: Welche Erklärungen gibt es vor dem Hintergrund der starken Stellung des Bundestages für die Eskalationsdynamik der deutschen Einsätze?. Seine Analyse führt zu dem Befund: Deutschland ist 2001 in diese Einsätze hineingeschliddert und befindet sich seitdem auf einer schiefen Ebene.

Von Krause arbeitete vielfältige Ursachen hierfür heraus:
zum einen fehlende oder unrealistische politische Zielvorgaben, die weitgehend auf multilateralen Forderungen und Erwartungen fußten, ohne deutsche Interessen hinreichend zu präzisieren,
zum zweiten ein drastisches Missverhältnis zwischen militärischen und zivilen Anstrengungen.
Die Analyse belegt darüber hinaus, dass die deutsche Politik aus Rücksicht auf das Zivilmachtdenken in der deutschen Gesellschaft lange den wahren Charakter der Einsätze verschleierte. Erst als 2009/2010 die deutsche Öffentlichkeit sah, dass deutsche Soldaten in Afghanistan kämpften, starben und auch töteten, wandelte sich allmählich die Position der Politik.
In dieser Entwicklung wirkte die Kontrolltätigkeit des Parlaments aus verschiedenen Gründen kaum eskalationsbremsend.

Bei seiner wissenschaftlichen Analyse erkannte von Krause: Man sieht ja nur die veröffentlichten Entscheidungen was im Hintergrund besprochen wird, hinter verschlossenen Türen, erfährt man nicht. Aber wenn man die offiziellen Entscheidungswege anhand von Indizien verfolgt, wird einiges deutlicher, auch mithilfe einer freien, investigativen Presse.

Als Ergebnis seiner Analyse formulierte Ulf von Krause eine Reihe von Empfehlungen, u.a.
zur Förderung eines breit angelegten Diskurses zwischen Politik, Wissenschaft und Gesellschaft zur Formulierung von nationale Interessen, die mit denen des Bündnisse abgeglichen werden,
zur Stärkung der Rolle des Bundestages, um diesen als Kontrollinstanz der Bundesregierung beim Einsatz von Militär (Parlamentsarmee) effektiver werden zu lassen.
Vor allem jedoch forderte von Krause größte Sorgfalt bei der Formulierung des politischen Zwecks und der militärischen Zielsetzung von Einsätzen, auch und insbesondere bei Erstentscheidungen, die unter hohem Zeit- und Emotionsdruck getroffen werden. Im Verlauf militärischer Einsätze müssten Zweck- und Zielerreichung sowie die Zweck-Ziel-Mittelrelation danach ständig analysiert werden.

Dr. von Krause sieht sich durch den Fortschrittsbericht der Bundesregierung vom Dezember 2010, durch die Erklärungen von Verteidigungsminister zu Guttenberg in der TV-Sendung von Johannes B. Kerner aus Afghanistan sowie durch das Interview von General a.D. Egon Ramms im Spiegel Nr. 52/2010 bestätigt. Dies gilt für ihn besonders im Hinblick auf
die problematische Sicherheitslage,
die sich verändernde Rolle der Opposition im 17. Deutschen Bundestag,
aber auch durch die von zu Guttenberg ausdrücklich bestätigten Thesen, dass
jahrelang unrealistische Ziele formuliert wurden,
der wahre Charakter des Einsatzes verschleiert und
die Bevölkerung zu wenig informiert wurde, um das freundliche Desinteresse bzw. wie Egon Ramms unter Bezug auf den evangelischen Militärbischof formulierte das blanke Desinteresse der Öffentlichkeit abzubauen.


Ausführlichere Informationen zum Inhalt der Dissertation, insbesondere zu den Ergebnissen und Empfehlungen von Dr. Ulf von Krause, sind unter http://ww.fernuni-hagen.de/per34-05 zu finden.

Sein Buch "Die Afghanistaneinsätze der Bundeswehr - Politischer Entscheidungsprozess mit Eskalationsdynamik" ist in Wiesbaden beim VS Verlag für Sozialwissenschaften 2011 erschienen (377 Seiten, ISBN 978-3-531-17855-4).
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