Problematische Umsetzung des Hochschulpakts in einigen Ländern:Gefährdung für die Qualität der Lehre

29.06.2011 - (idw) Hochschulrektorenkonferenz (HRK)

Die Umsetzung des Hochschulpakts in manchen Ländern gefährdet die Qualität von Lehre und Forschung. Das geht aus dem gestrigen Erfahrungsaustausch im Senat der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) in Berlin hervor. Die anwesenden Hochschulpräsidentinnen und -präsidenten berichteten aus den 16 Bundesländern.

Längst nicht alle Länder haben im Hochschulpakt die Mittel des Bundes in gleicher Höhe gegenfinanziert. Es gibt in einigen Ländern auch deutliche Tendenzen, die Zuwendungen an die Hochschulen an anderer Stelle offen oder indirekt zu kürzen, erklärte HRK-Präsidentin Prof. Dr. Margret Wintermantel heute in Berlin. Dabei entwickeln viele Haushälter offenbar eine große Kreativität. Umfangreiche Kürzungsprogramme werden aufgelegt. Unter anderem werden tarifliche Gehaltserhöhungen mit Verweis auf die Paktmittel des Bundes nicht finanziert.

Zudem wurden Hochschulen verpflichtet, so genannte Eigenleistungen zu erbringen. Dahinter stecken Verpflichtungen, eine Überlast zu tragen, also mehr Studierende als von den Kapazitäten her möglich aufzunehmen oder die Lehrverpflichtungen der Professorinnen und Professoren zu erhöhen was naturgemäß zu Lasten von deren Forschungsaktivitäten geht. Zufrieden äußerten sich jedoch die Hochschulvertreterinnen und -vertreter aus Bayern und Baden-Württemberg. Hier kennt man den hohen Wert guter Studienbedingungen, sagte HRK-Präsidentin Wintermantel.

Die Hochschulen sind sich wohl bewusst, dass in diesen Zeiten eines besonders hohen Bedarfs an Studienplätzen alle Kräfte angespannt werden müssen, und haben längst weit mehr Studienanfängerinnen und -anfänger aufgenommen als vereinbart. Aber alle Verantwortlichen müssen entsprechende Anstrengungen unternehmen und das gilt natürlich auch für die Länder. Sie dürfen keine Vorgaben machen, die zu Lasten der Studierenden gehen. Die Qualität der Lehre bestimmt die Qualität der Absolventinnen und Absolventen und duldet daher keine falschen Kompromisse, betonte Wintermantel.

Daher fordern wir die Länder auf, die Maßnahmen des Bundes mindestens 1:1 gegen zu finanzieren ohne Mogelpackungen durch kompensatorische Kürzungen. Und die Länder müssen sich endlich durchringen, den Hochschulen Planungssicherheit zu geben. Derzeit liegen den Hochschulen sehr unterschiedlich terminierte Finanzierungszusagen vor. Einigen fehlt für die kommenden Jahre Klarheit. Dies ist angesichts der bevorstehenden Höchststände bei den Studienanfängerinnen und -anfängern ein unhaltbarer Zustand. Hier muss dringend Klarheit geschaffen werden. Weitere Informationen: http://www.hrk.de

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