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Gesetzentwurf stärkt Hochschulen - Wanka: Vorschlag wird von Niedersachsen unterstützt07.05.2012 - (idw) Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur
Die Niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Professor Dr. Johanna Wanka, hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung, das sogenannte Kooperationsverbot für den Hochschulbereich zu lockern, begrüsst.
Die Niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Professor Dr. Johanna Wanka, hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung, das sogenannte Kooperationsverbot für den Hochschulbereich zu lockern, begrüsst und sagte: Für die niedersächsischen Hochschulen würden sich zusätzliche Entwicklungsmöglichkeiten ergeben. Nun könnten auch Einrichtungen der Hochschulen dauerhaft vom Bund unterstützt werden, wodurch eine nachhaltige Stärkung des Wissenschaftsstandortes Niedersachsen und eine Verbesserung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit erreicht werden könnten, betont Ministerin Wanka und sichert die Unterstützung aus Niedersachsen für den Gesetzentwurf im Bundesrat zu.
Auch ist es richtig, so Wanka, den Schulbereich gesondert zu betrachten: Der Wissenschaftsbereich ist sachlich von der Schule zu unterscheiden. Wir haben jetzt eine gute Lösung für eine bessere Zusammenarbeit im Hochschulbereich auf dem Tisch liegen. Diese Chance darf nicht vertan werden.
Das sogenannte Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern geht auf die Förderalismusreform zurück und beschränkt die Zusammenarbeit im Hochschulbereich bislang auf befristete Vorhaben wie beispielsweise Exzellenzinitiative und Hochschulpakt. Die vorgesehene Änderung des Grundgesetzes, die eine dauerhafte und institutionalisierte Förderung von Einrichtungen an Hochschulen ermöglicht, erkennt an, dass es sich bei der Unterstützung von Hochschulen um eine gesamtstaatliche Aufgabe handelt, die in gemeinsamer Verantwortung von Bund und Ländern wahrgenommen werden muss.
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