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Gabriel an der Uni Oldenburg: Informationslücken beim Ex-MP

15.10.2003 - (idw) Ministerium für Wissenschaft und Kultur

Anlässlich eines Besuchs an der Universität Oldenburg hat der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident Sigmar Gabriel in Äußerungen Informationslücken bei der Beurteilung der Wissenschaftspolitik der neuen Landesregierung erkennen lassen.

HANNOVER/OLDENBURG. Anlässlich eines Besuchs an der Universität Oldenburg hat der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident Sigmar Gabriel in Äußerungen Informationslücken bei der Beurteilung der Wissenschaftspolitik der neuen Landesregierung erkennen lassen. Dies ist die Einschätzung des Niedersächsischen Ministers für Wissenschaft und Kultur, Lutz Stratmann.

"Die Äußerungen Gabriels in der heutigen Ausgabe der Nordwest-Zeitung bedürfen einer Korrektur", so Stratmann in einer Stellungnahme zu einem Interview, das dieser am Tage seines Besuchs an der Carl von Ossietzky Universität der Oldenburger Zeitung gegeben hat. So schlage Gabriel vor, sich an Vorschlägen des vorwiegend für Bundespolitik zuständigen Wissenschaftsrates zu orientieren, meine damit aber wohl die Wissenschaftliche Kommission, die die niedersächsischen Landesregierungen, also bis vor kurzem potenziell auch Gabriel, in Hochschulfragen berate. "Die Gutachten der Wissenschaftlichen Kommission", so Stratmann, "sind jedoch längst als Basis in das Hochschuloptimierungskonzept eingeflossen."

Der von Gabriel angesprochene Zeitdruck bei der Umsetzung des Hochschuloptimierungskonzepts hätte in der Tat nicht sein müssen, wenn die Vorgängerregierung die längst überfälligen Maßnahmen ergriffen hätte", findet Stratmann. Er wies darauf hin, dass die finanziellen Probleme des Landes Niedersachsen seit Jahren absehbar gewesen seien, jedoch gerade auch Gabriel vermutlich aus Konfliktscheu nicht den Mut aufgebracht habe, in der Wissenschaftspolitik notwendige nachhaltige Entscheidungen zu treffen. "Hätte die Vorgängerregierung verantwortungsvoll gehandelt und zu Beginn des Generationswechsels in der Professorenschaft die notwendigen Strukturfragen beantwortet, so wäre wenigstens ein Teil des Hochschuloptimierungskonzepts längst von ihr umgesetzt worden." Auch in der Frage, wie sich die niedersächsische SPD-Fraktion zu Studiengebühren positioniere, sei Gabriel im NWZ-Interview letztlich unklar geblieben und habe sich ein weiteres Mal um eine klare und nachvollziehbare Position gedrückt.

Wieder einmal zeige sich, resümiert der Minister den Oldenburg-Besuch des Ex-MP, dass die lauteste Kritik am Zustand des Landes vor allem von denjenigen geäußert würde, die für diesen Zustand die Hauptverantwortung tragen.
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