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Ist mit Palästina ein Staat zu machen?

19.03.2014 - (idw) Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung

Claudia Baumgart-Ochse untersucht im aktuellen HSFK-Report den Stand des Staatsaufbaus in Palästina. Die Strategie des statebuilding hat zum Ziel, Gesellschaften nach Kriegen und Bürgerkriegen durch den Aufbau staatlicher Institutionen nach westlich-demokratischem Vorbild zu stabilisieren.
Seit den frühen 1990er Jahren wird eine solche Strategie auch in den palästinensischen Gebieten unterstützt, allen voran durch die USA und die EU. Westliche Geberländer sehen statebuilding als Teil einer Friedensstrategie, die letztlich zu einer Zwei-Staaten-Lösung führen soll. Gleichzeitig ist ein eigenständiger palästinensischer Staat auch das zentrale Ziel der wichtigsten politischen Kräfte in den palästinensischen Gebieten.

Vor diesem Hintergrund untersucht Claudia Baumgart-Ochse im aktuellen HSFK-Report "Ist mit Palästina ein Staat zu machen?" den Stand des Staatsaufbaus in Palästina in den vier Kernbereichen Sicherheit, Finanzen, Legitimität und Rechtsstaatlichkeit. Sie kommt zu einem gemischten Urteil: Zwar ist es gelungen, die Leistungsfähigkeit und Transparenz der Institutionen und Verfahren zu verbessern und zu stabilisieren. Allerdings mangelt es in allen analysierten Dimensionen an den grundlegenden Voraussetzungen eines Staates: der effektiven Regierungsgewalt über eine Bevölkerung in einem zusammenhängenden Territorium. Diese können nicht alleine mit finanziellen Ressourcen, Know-how und technischer Unterstützung der Geberländer geschaffen werden, sondern nur, wenn die noch immer ungelösten politischen Probleme angegangen werden.

Dieser HSFK-Report kann kostenlos als PDF heruntergeladen werden.

Die "HSFK-Reports" enthalten wissenschaftliche Analysen aktueller Probleme und Handlungsempfehlungen. Sie erscheinen rund zehnmal jährlich. Weitere Informationen:http://www.hsfk.de/fileadmin/downloads/report1013.pdf HSFK-Report 10/2013http://www.hsfk.de/HSFK-Reports HSFK-Reportshttp://www.hsfk.de/Publikationen Publikationen der HSFK
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