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Wissenschaftsministerin für den Weiterbau des Zentralgebäudes der Leuphana unter Auflagen

28.03.2014 - (idw) Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur

Baustopp und Umplanung wären nicht wirtschaftlich Die Niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Gabriele Heinen-Kljaji, spricht sich nach gründlicher Prüfung für den Weiterbau des Zentralgebäudes der Leuphana Universität Lüneburg aus. Die Ministerin hat heute (Freitag) den Wissenschaftsausschuss des Landtags in einer Sondersitzung über die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und die Prüfung des Finanzierungskonzepts für den Bau des Zentralgebäudes der Leuphana unterrichtet. Anlass der Unterrichtung war die jetzt vorliegende Stellungnahme des Landesrechnungshofs. Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung hat gezeigt, dass ein Stopp der Baumaßnahmen und die Neuplanung eines Zweckbaus nicht wirtschaftlich wären, sagte Heinen-Kljaji. Zu berücksichtigen seien dabei die Baukosten, aber auch die Finanzierungslücken, die entstünden, wenn beispielsweise die EU-Förderung wegen Zeitverzugs wegfiele.

Gleichwohl kann es kein ,Weiter-so geben, betonte Heinen-Kljaji. Die Hochschule muss alle realisierbaren Einsparmöglichkeiten umsetzen, etwa beim Ausbau des Gebäudes. Das Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) macht der Hochschule überdies eine professionelle Projektsteuerung zur Auflage. Diese wird auch gegenüber dem MWK und der OFD Berichtspflichten haben. So können Risiken minimiert und mehr Sicherheit in der Bauabwicklung, der Kostensteuerung und der Zeitplanung geschaffen werden, erläuterte die Ministerin. Zudem muss der Stiftungsrat seine Aufsichtspflichten stärker wahrnehmen als bisher.

Für die jetzt auf ca. 76 Millionen Euro geschätzten Baukosten hatte die Leuphana Finanzierungsbausteine vorgelegt. Im besten Fall lassen sich diese realisieren, im Worst Case Szenario entsteht eine Finanzierungslücke von mehr als 23 Millionen Euro, sagte Heinen-Kljaji.

Risiken können darüber hinaus auch in möglichen Baukostensteigerungen liegen. So erachtet die OFD eine Steigerung der Kosten für den Bau in Höhe von ca. 15 Millionen Euro für relativ wahrscheinlich, sodass die Gesamtkosten auf rund 91 Millionen Euro, im schlimmsten Fall auf 125 Millionen Euro steigen könnten.

Zu Beginn der Planung und des Baus haben die Vorgängerregierung und die Hochschule gravierende Fehler gemacht. In allen Bereichen wurde schöngerechnet und von üblichen Standards abgewichen.

Sobald die Leuphana sich zu der Stellungnahme des Landesrechnungshofs geäußert und die Einsparmöglichkeiten in den Kostengruppen beziffert hat, wird das Wissenschaftsministerium dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen die Nachtrags-Bauunterlage zur Beschlussfassung vorlegen, kündigte die Wissenschaftsministerin an.
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