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Engagiertes außenpolitisches Handeln und militärische Zurückhaltung sind kein Widerspruch

30.04.2014 - (idw) Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung

Der aktuelle HSFK-Standpunkt thematisiert die Debatte um Deutschlands "militärische Zurückhaltung" und die Forderungen nach einer engagierteren Außenpolitik "Früher, entschiedener und substanzieller" habe Deutschland sich in sicherheitspolitischen Fragen einzubringen, so verkündeten Bundespräsident Gauck und Außenminister Steinmeier auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2014. Und auch Verteidigungsministerin von der Leyen schlug ähnliche Töne an und betonte die "Verantwortung", die Deutschland seiner Rolle gemäß zu übernehmen habe. Die im Folgenden angestoßene mediale und öffentliche Debatte fokussierte die Frage, ob Deutschland sich also militärisch stärker zu engagieren habe als bisher.

Arvid Bell, Matthias Dembinski, Thorsten Gromes und Berthold Meyer analysieren die Debatte in HSFK-Standpunkt Nr. 1/2014 "Früher, entschiedener und substanzieller? Engagiertes außenpolitisches Handeln und militärische Zurückhaltung sind kein Widerspruch" und kommen zu dem Schluss, dass die einfache Gegenüberstellung von "Eingreifen" versus "Wegschauen" eine Verkürzung darstellt.

Anstatt alle Aktivitäten der Bundeswehr gleichzusetzen, müsse man auch das zivile Engagement, beispielsweise in Fragen von Abrüstung, Konfliktprävention oder Weiterentwicklung globaler Normen und Institutionen, ins Auge nehmen.

Unter Berufung auf Ergebnisse der Friedens- und Konfliktforschung, aber auch auf noch unklare Bilanzen humanitärer militärischer Interventionen, stellen die Autoren fest, dass Skepsis und sorgfältiges Abwägen nicht etwa als "Weltabgewandtheit" oder "Bequemlichkeit" missverstanden werden sollten, sondern vielmehr eine wichtige Bedingung für verantwortungsvolles Handeln darstellen. "Früher, entschiedener und substanzieller" könnte Deutschlands Außenpolitik dennoch auftreten - gerade im zivilen Bereich.

Dieser HSFK-Standpunkt kann kostenlos als PDF heruntergeladen werden.

Die Reihe HSFK-Standpunkte erscheint seit 1993 ca. sechsmal im Jahr mit pointierten Positionen zu aktuellen Debatten für ein an friedens- und sicherheitspolitischen Themen interessiertes Publikum. Weitere Informationen:http://www.hsfk.de/fileadmin/downloads/standpunkt0114.pdf PDF-Download HSFK-Standpunkt 1/2014http://www.hsfk.de/HSFK-Standpunkte HSFK-Standpunktehttp://www.hsfk.de/Publikationen Publikationen der HSFK
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