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Vertane Chance. Warum die EU-Regulierung zu Konfliktrohstoffen nicht freiwillig bleiben darf

18.09.2014 - (idw) Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung

Der aktuelle HSFK-Standpunkt fokussiert den Entwurf für eine EU-Verordnung, die den Handel mit Konfliktrohstoffen unterbinden soll. Zinn, Tantal, Wolfram, Gold seit geraumer Zeit ist der Zusammenhang dieser Rohstoffe mit bewaffneten Konflikten bekannt und ist zunehmend im öffentlichen Bewusstsein verankert.
Doch obwohl seit über einem Jahrzehnt als erwiesen gilt, dass der Handel mit diesen Rohstoffen zur Finanzierung von Gewaltakteuren beiträgt, hat die Industrie bisher nichts aus freiwilligem Antrieb unternommen, um das Problem anzugehen. Eine neue EU-Verordnung soll das nun ändern.

Vorreiter war der US-amerikanische Dodd-Frank Act, in dessen Paragraf 1502 verbindliche Sorgfaltspflichten festgelegt sind. Doch das Gesetz hat einige Schwächen, insbesondere seine geographische Einschränkung auf den Ostkongo und seine Nachbarstaaten. Der Entwurf zur neuen EU-Verordnung dagegen setzt auf freiwillige Selbstzertifizierung der Unternehmen.

Im HSFK-Standpunkt Nr. 2/2014 Vertane Chance. Warum die EU-Regulierung zu Konfliktrohstoffen nicht freiwillig bleiben darf zeichnet Annegret Flohr die Argumente der EU-Kommission nach und stellt ihnen die Erfahrungen mit dem Dodd-Frank Act gegenüber. Sie kommt zu dem Schluss: Die falschen Lehren sind gezogen worden, eine Überarbeitung des Entwurfs ist dringend notwendig und die Bundesregierung sollte sich allen voran dafür einsetzen.

Dieser HSFK-Standpunkt kann kostenlos als PDF heruntergeladen werden.

Die Reihe HSFK-Standpunkte erscheint seit 1993 ca. sechsmal im Jahr mit pointierten Positionen zu aktuellen Debatten für ein an friedens- und sicherheitspolitischen Themen interessiertes Publikum. Weitere Informationen:http://www.hsfk.de/fileadmin/downloads/standpunkt0214.pdf PDF-Download HSFK-Standpunkt 2/2014http://www.hsfk.de/HSFK-Standpunkte HSFK-Standpunktehttp://www.hsfk.de/Publikationen Publikationen der HSFK
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