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Mittelgroße Universitäten: Hochschulen sind auf Finanzspritze aus Bafög-Millionen angewiesen

10.11.2014 - (idw) Universität des Saarlandes

Das Netzwerk Mittelgroße Universitäten, in dem sich 17 bundesdeutsche Universitäten zusammengeschlossen haben, fordert die Landesregierungen auf, die so genannten Bafög-Millionen den Hochschulen zur Verfügung zu stellen. Die Bundesregierung hatte im Frühjahr angekündigt, die gesamten Kosten für die Bafög-Zahlungen an Schüler und Studierende zu übernehmen, um damit die Landeshaushalte für Bildungsaufgaben zu entlasten. Die Hochschulen sind auf diese Finanzspritze dringend angewiesen. Schon heute sind viele Universitäten und Fachhochschulen chronisch unterfinanziert , sagt Volker Linneweber, Präsident der Universität des Saarlandes und Sprecher des Netzwerks Mittelgroße Universitäten. "Dadurch gerät die qualitativ hochwertige Ausbildung in Deutschland in Gefahr. Dies betrifft insbesondere auch mittelgroße Universitäten, die durch ausgeprägte Verantwortung für die Entwicklung ihrer jeweiligen Region gekennzeichnet sind", unterstreicht Linneweber. Die Bundesregierung wird künftig 1,17 Milliarden Euro jährlich zusätzlich übernehmen, um den bisherigen Länderanteil für die Förderung der Ausbildung von Schüler und Studierenden (Bafög) auszugleichen. Wir fordern, dass der überwiegende Teil dieser Mittel dauerhaft an die Hochschulen fließt, damit diese ihre Grundfinanzierung sicherstellen können und etwas Spielraum erhalten, um schon lange aufgeschobene Investitionen in Angriff zu nehmen, sagt Professor Linneweber nach einem Treffen der Rektoren mittelgroßer Universitäten in Paderborn. Dieses Geld, das den Bildungshaushalten der Länder nun zusätzlich zur Verfügung stünde, dürfe auch nicht in Projektmittel konvertiert oder mit anderen Landeszuschüssen an die Hochschulen verrechnet werden.

Die Bundesregierung hat die Bundesländer im Mai 2014 dazu aufgefordert, die frei werdenden Mittel zur Finanzierung von Bildungsausgaben im Bereich Hochschule und Schule verwenden. Dieser Aufgabe müssen sich die Landesregierungen nun stellen, betont Linneweber. Er verweist darauf, dass einige Bundesländer bereits entsprechende Zusagen gegeben hätten. In Baden-Württemberg würden die Mittel nochmals vom Land aufgestockt und je zur Hälfte auf Schulen und Hochschulen verteilt, in Rheinland-Pfalz kämen 70 Prozent der Gelder den Hochschulen zugute und auch die saarländische Landesregierung habe angekündigt, fünf der sechs Millionen Euro, die nun jährlich zusätzlich zur Verfügung stehen, den Hochschulen zufließen zu lassen. Wir fordern auch die anderen Bundesländer auf, diesen Beispielen zu folgen und einen möglichst hohen Anteil der frei werdenden Mittel an die Hochschulen auszuzahlen. Sie investieren damit in die Zukunft der jungen Generation und in die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft, unterstreicht Professor Linneweber als Sprecher der mittelgroßen Universitäten. Auch beim Hochschulpakt seien die Bundesländern jetzt gefordert, die vom Bund bis zum Jahr 2020 zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 13.000 Euro für jeden zusätzlichen Studenten (im Vergleich zum Bezugsjahr 2005) um dieselbe Höhe aufzustocken.

Hintergrund

Das Netzwerk Mittelgroße Universitäten dient derzeit 17 bundesdeutschen Universitäten als Plattform zum Erfahrungsaustausch und als Sprachrohr in der hochschulpolitischen Debatte. Dort setzt sich das Netzwerk für die spezifischen Interessen mittelgroßer Universitäten ein. Seit Mai 2014 ist Professor Volker Linneweber, Präsident der Universität des Saarlandes, Sprecher des Netzwerkes Mittelgroßer Universitäten.
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