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Länderneugliederung Diskussion mit Perspektive

18.12.2014 - (idw) Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)

Heft 5/2014 der Fachzeitschrift Informationen zur Raumentwicklung erschienen Ein neues Heft der Fachzeitschrift Informationen zur Raumentwicklung thematisiert die Debatte um eine Neugliederung der Länder in Deutschland. Immer wieder wird der Ruf nach Länderfusionen laut, besonders angesichts des Auslaufens der Solidarpaktregelungen 2019 und des Einsetzens der Schuldenbremse 2020. In der Bundesrepublik hat es verschiedene Versuche gegeben, Länder zu größeren Einheiten zusammenzufassen. Nur einmal 1952 wurde mit der Gründung des Landes Baden-Württembergs eine Fusion realisiert. Zwar sieht Artikel 29 des Grundgesetzes die Möglichkeit einer Neugliederung vor. Praktische Konsequenzen haben sich aber daraus bisher nicht ergeben. Das vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) herausgegebene Heft beschreibt Chancen und Möglichkeiten, aber auch Alternativen zu einer Neugliederung der Länder.

Die Autoren untersuchen, welche Probleme die gegenwärtige territoriale Struktur des Staates mit sich bringt und gehen der Frage nach, ob sich hieraus neue Gründe für eine Neugliederung der Länder ergeben. Was sagt die Verfassung zu der Möglichkeit und Verpflichtung zu einer Länderneugliederung? Sind die Leistungsgrenzen mancher Länder erreicht? Welche Folgen hätten Länderfusionen für die Stadtstaaten und deren Einwohnerwertungen im Länderfinanzausgleich? Welche Lösungen gibt es für länderübergreifende Metropolräume durch Kooperationen? Was sagt die Geschichte zu einer Länderneugliederung? Diesen und weiteren Fragen nähern sich die Autoren aus unterschiedlichem fachlichem Blickwinkel. Die Beiträge zeichnen den Meinungsstand in Rechts-, Politik-, Finanz- und Verwaltungswissenschaften nach. Das Für und Wider von Länderfusionen wird zudem aus demokratietheoretischer Perspektive betrachtet; eine Perspektive, die Wege einer umfassenden und rechtzeitigen Bürgerbeteiligung in den Vordergrund rückt.

Das Heft 5/2014 Länderneugliederung in Deutschland ist zum Preis von 19 Euro zzgl. Versandkosten beim Steiner Verlag erhältlich (service@steiner-verlag.de). Informationen zum Inhalt sind auf der Website des BBSR unter www.bbsr.bund.de in der Rubrik Veröffentlichungen abrufbar.

Über die IzR: Informationen zur Raumentwicklung (IzR) ist eine Fachzeitschrift für räumliche Planung und Politik und ein Diskussionsforum an der Nahtstelle zwischen Wissenschaft und Praxis in Deutschland. In ihren sechs Themenheften jährlich bezieht sie Stellung zu Aufgaben in der Raum- und Stadtentwicklung sowie im Wohnungswesen. Herausgeber ist das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung.

Mehr zum Inhalt:
http://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/IzR/izr_node.html

Kontakt:

Christian Schlag
Stab Direktor
Tel. :+49 228 99401-1484
christian.schlag@bbr.bund.de

Dr. Markus Eltges
Leiter der Abteilung Raumordnung und Städtebau
markus.eltges@bbr.bund.de

Folgen Sie dem BBSR auf Twitter: www.twitter.com/bbsr_bund

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Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) ist eine Ressortforschungseinrichtung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB). Es berät die Bundesregierung bei Aufgaben der Stadt- und Raumentwicklung sowie des Wohnungs-, Immobilien- und Bauwesens.
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