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Der Nahe Osten - Frei von Massenvernichtungswaffen?

05.02.2015 - (idw) Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung

Ein neuer Sammelband des EU Non-Proliferation Consortium beleuchtet Chancen und Schwierigkeiten bei der Errichtung einer massenvernichtungswaffenfreien Zone Der Nahe Osten ist ein Brennpunkt der Proliferation. Einer der dort ansässigen Staaten besitzt vermutlich Atomwaffen, mehrere Staaten haben sich erfolglos bemüht, Nukleararsenale aufzubauen, ein weiteres Land wird verdächtigt, dies gerade zu versuchen. Zudem ist der Nahe Osten die Region, die seit dem Ende des Ersten Weltkrieges die häufigsten und schwerwiegendsten Einsätze chemischer Waffen erlebt hat.

Dennoch gibt es bislang kein einzelnes Rüstungskontrollregime für Massenvernichtungswaffen, das die Region als Ganze abdeckt. Stattdessen fanden verschiedene proliferationsbezogene Militäroperationen statt, die eher zur Destabilisierung beigetragen haben, als die Nichtverbreitung im Nahen Osten zu fördern.

Vor der diesjährigen Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags veröffentlichen Harald Müller und Daniel Müller (beide Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, HSFK) im Namen des EU Non-Proliferation Consortium den Sammelband "WMD Arms Control in the Middle East. Prospects, Obstacles and Options".

Die darin versammelten Aufsätze beschreiben den gegenwärtigen Status diplomatischer Bemühungen, eine massenvernichtungswaffenfreie Zone im Nahen Osten zu etablieren. Dafür wurden im Lichte aktueller politischer Entwicklungen Beiträge aktualisiert, die ursprünglich im Rahmen des EU-geförderten Seminars "To Promote Confidence Building and in Support of a Process Aimed at Establishing a Zone Free of Weapons of Mass Destruction (WMD) and Means of Delivery in the Middle East im November 2012 entstanden.

Der Band bietet Einblicke in die konfligierenden politischen Positionen zentraler Akteure und damit in die Pattsituation, in der sich die Verhandlungsversuche befinden. Die Beiträge wurden von renommierten ExpertInnen aus der Wissenschaft und politikorientierten Think Tanks sowie vom Expertennachwuchs in den Bereichen Naher Osten und Rüstungskontrolle verfasst.

Sie führen die Leserschaft in die Thematik ein, liefern Hintergrundinformationen zu Rüstungskontrollinitiativen sowie technische Expertise und bemühen sich, Vorschläge für Maßnahmen der Rüstungskontrolle zu erarbeiten, um die Schaffung einer massenvernichtungswaffenfreien Zone im Nahen Osten zu unterstützen.

Das EU Non-Proliferation Consortium berät seit 2010 die EU und ihre Mitgliedstaaten zu Fragen der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und zur Kontrolle von Kleinwaffen.
Das Konsortium wird von vier Instituten getragen: dem Internationalen Institut für Strategische Studien (IISS, London), der Stiftung für Strategische Forschung (FRS, Paris), dem Internationalen Friedensforschungsinstitut Stockholm (SIPRI) und der HSFK. Prof. Dr. Harald Müller, Direktor der HSFK, ist der Vizepräsident des Konsortiums.

Harald Müller/Daniel Müller (eds.), WMD Arms Control in the Middle East. Prospects, Obstacles and Options, Farnham and Burlington (Ashgate), 2015. Weitere Informationen:http://www.hsfk.de/EU-Non-Proliferation-Consortium.801.0.html Projektbeschreibung des EU Non-Proliferation Consortiumhttp://nonproliferation.eu Website des EU Non-Proliferation Consortium
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