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Kommunen in der Krise

14.02.2004 - (idw) Universität Erfurt

Ringvorlesung mit dem Erfurter Oberbürgermeister Manfred Ruge am 17. Februar 2004

"Kommune meldet Bankrott an", "Region stirbt aus", "Vom begehrtem Wohnstandort zur Geisterstadt" - solche Schlagzeilen finden sich immer häufiger in der Presse. "Übertreibung oder bittere Realität?", dieser Frage wird der Erfurter Oberbürgermeister Manfred Ruge in der Ringvorlesung am Dienstag, dem 17. Februar 2004 nachgehen. Um 18.00 Uhr spricht er im Rathausfestsaal zum Thema "Kommunen in der Krise". Ihren Abschluss findet die Reihe "Reformen in Deutschland" eine Woche später am 24. Februar 2004 mit einer Podiumsdiskussion.

"Die Kommunen stehen in der schwersten Finanzkrise seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland", so Ruge. Das Finanzierungsdefizit werde sich 2004 auf ca. 10 Mrd. EUR belaufen. Es handele sich dabei um ein "gesamtdeutsches Problem". Für die Städte in den neuen Bundesländern und in strukturschwachen Regionen der alten Bundesländer, sei "das Ende der Fahnenstange erreicht". Die Finanzkrise bedrohe die Entwicklung der Stadt, gefährde den Wirtschaftsstandort und den notwendigen Abbau der Strukturdefizite. Ruge fordert deshalb eine Gemeindefinanzreform. Dazu gehöre u.a. die Entlastung der Kommunen von Sozialhilfeausgaben, ein Verzicht auf die Auferlegung neue Leistungspflichten und eine Verbesserung bei den gemeindlichen Steuereinnahmen. Der Thüringer Finanzausgleich sei zugunsten der Städte und Kommunen zu korrigieren. Außerdem müssten die Kommunen beim Stadtumbau stärker unterstützt werden.

Manfred Otto Ruge (Jhg. 1945) ist in der 3. Amtsperiode Erfurts Stadtoberhaupt. Nach dem Abitur absolvierte er ein Hochschulstudium an der Technischen Hochschule Ilmenau, welches er 1970 mit dem akademischen Grad eines Diplomingenieurs für theoretische Elektrotechnik abschloss. Bis zum Jahr 1988 leitete Ruge mehrere Entwicklungs- und Produktionsabteilungen im ehemaligen VEB Optima, Büromaschinenwerke Erfurt. Anschließend übernahm er die technische Leitung der Erfurter Ölmühle. Zur Wahl im Mai 1990 wurde er aufgrund seines mutigen und engagierten Eintretens für Reformprozesse innerhalb seiner Partei und im damaligen Staat der DDR, Spitzenkandidat der CDU. Seit dieser Zeit ist er Oberbürgermeister der Stadt Erfurt. Zuletzt wurde er im Jahr 2000 mit 52% der Stimmen im ersten Wahlgang wieder gewählt. Manfred Ruge ist stellvertretender Landesvorsitzender der CDU, Mitglied des Präsidiums des Deutschen Städtetages und Verwaltungsratsvorsitzender der Sparkasse Mittelthüringen. Außerdem ist er Mitglied des Kuratoriums der Universität Erfurt.

Die siebte öffentliche Ringvorlesung der Universität Erfurt widmet sich im Wintersemester 2003/ 2004 dem Thema "Reformen in Deutschland". Die mit Unterstützung der Sparkassenfinanzgruppe, der Universitätsgesellschaft Erfurt e.V. und der Stadtverwaltung veranstaltete und von der Thüringischen Landeszeitung präsentierte populäre Reihe bietet in insgesamt 13 Veranstaltungen Vorträge und ein abschließendes Diskussionspodium mit prominenten Vertretern aus Politik und Wirtschaft sowie Professoren mehrerer deutscher Universitäten.

Letzter Termin in der Reihe: 24.2.2004, 18.00 Uhr, Rathausfestsaal, Podiumsdiskussion "Welche Reformen in Thüringen?", Bruno Heller, Vors. LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen; Edwin Veit, Geschäftsführer Gesellschaft für Kommunalbau in Thüringen; Frank Spieth, Landesvorsitzender DGB Thüringen; Karl-Heinz Schneider, Vizepräsident Thüringer Handwerkstag e.V.; Hans Hoffmeister (Moderation), Chefredakteur TLZ.

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