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Rüstungsexportpolitik in Koalitionsverträgen und Regierungserklärungen

13.02.2015 - (idw) Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung

Der aktuelle HSFK-Report 7/2014 kritisiert die Unklarheiten in der Rüstungsexportpolitik der Bundesregierungen von 1998 bis 2013 In Fragen der Rüstungsexportpolitik konkurrieren die Interessen von Außenwirtschaft, Rüstungsindustrie und Sicherheitspolitik. Damit korrespondieren verzweigte Zuständig- und Verantwortlichkeiten verschiedener Regierungsressorts. Eine stringente Rüstungsexportpolitik ist angesichts dieses Wirrwarrs kaum durchzusetzen.
Bernhard Moltmann zeigt anhand der Regierungserklärungen und Koalitionsverträge seit 1998, wie die Regierungen bzw. Regierungskoalitionen immer wieder klaren Positionierungen ausgewichen sind.

Im neuen HSFK-Report 7/2014 "Wirrwarr statt Klarheit. Rüstungsexportpolitik in Koalitionsverträgen und Regierungserklärungen (1998-2013)" macht Bernhard Moltmann deutlich, wie wichtig es wäre, die Rüstungsexportpolitik von rüstungs- und außenwirtschaftlichen Konnotationen zu befreien und statt dessen klar zu benennen, was mit Rüstungsgeschäften außen- und sicherheitspolitisch erreicht werden soll.

Der HSFK-Report kann kostenlos als PDF heruntergeladen werden.

Die "HSFK-Reports" enthalten wissenschaftliche Analysen aktueller Probleme und Handlungsempfehlungen. Sie erscheinen rund zehnmal jährlich. Weitere Informationen:http://www.hsfk.de/fileadmin/downloads/report0714.pdf HSFK-Report 7/2014http://www.hsfk.de/HSFK-Reports HSFK-Reportshttp://www.hsfk.de/Publikationen Publikationen der HSFK
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