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Reform des Chemikalienrechts durch die EU

17.04.2004 - (idw) Justus-Liebig-Universität Gießen

Auftakt zum Umweltrechtlichen Praktikerseminar im Sommersemester am 22. April 2004 mit Prof. Dr. Christian Calliess

Allein in der Bundesrepublik Deutschland sind etwa 50 000 chemische Verbindungen und 2 Millionen Zubereitungen erhältlich. Die volkswirtschaftliche Bedeutung der chemischen Industrie ist enorm: Ihr Anteil am Bruttosozialprodukt beträgt etwa fünf Prozent. Die chemische Industrie in Deutschland ist mit einem Umsatz von 133 Mrd. Euro und 467 000 Beschäftigten die größte in der EU. In einzelnen Bundesländern, wie Sachsen-Anhalt oder Rheinland-Pfalz, kommt der chemischen Industrie eine volkswirtschaftliche Schlüsselstellung zu. Gleichzeitig können von der großen Zahl chemischer Stoffe jedoch auch erhebliche Gefahren und Risiken für Leben und Gesundheit von Menschen und für die natürlichen Lebensgrundlagen ausgehen. Dem Vorsorgeprinzip kommt in diesem Zusammenhang eine besondere Bedeutung zu, da die Exposition von Mensch und Umwelt durch einen Stoff, aber auch die Wirkungen festgestellter Expositionen häufig ungeklärt sind. Über die aktuellen Entwicklungen im nationalen und europäischen Chemikalienrecht hält am Donnerstag, dem 22. April 2004, Prof. Dr. Christian Calliess, Göttingen, einen Vortrag im Umweltrechtlichen Praktikerseminar des Fachbereichs Rechtswissenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen. Die Veranstaltung, die von Prof. Dr. Wolfgang Kahl geleitet wird, ist öffentlich. Sie beginnt um 18.15 Uhr im - ausgeschilderten - Raum 021 des Vorlesungs- und Seminargebäudes der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften (Licher Straße 68, Gießen).

Der Vortrag über "Reform des Chemikalienrechts durch die EU - Entwicklung und Umsetzung einer kohärenten Vorsorgestrategie" befasst sich mit der durch das Weißbuch der EU-Kommission angestoßenen Reform des Chemikalienrechts, die im Lichte der Entwicklung einer europäischen Strategie zur Umsetzung des Vorsorgeprinzips zu sehen ist. Prof. Calliess wird nicht nur die Konzeption des Weißbuchs erläutern, sondern auch auf deren Umsetzung in einem ersten Verordnungsentwurf der Kommission eingehen. Dabei soll die angestrebte Reform des Chemikalienrechts im Kontext der zwischen Wirtschaft und Politik andauernden Kontroverse dargestellt und bewertet werden.

Der Referent ist Professor an der Universität Göttingen, Institut für Völkerrecht - Abteilung Europarecht. Prof. Calliess arbeitet schwerpunktmäßig im Europa- und Umweltrecht. Er ist bekannt als Mitherausgeber und Mitautor des Kommentars zu EU-Vertrag und EG-Vertrag und hat sich in seiner Schrift "Rechtsstaat und Umweltstaat" vertiefend mit dem Verhältnis zwischen Wirtschaftsfreiheit und Umweltvorsorge befasst.

Kontakt:

Prof. Dr. Wolfgang Kahl
Professur für Öffentliches Recht II
Hein-Heckroth-Straße 5
35390 Gießen
Tel.: 0641/99-21090
Fax: 0641/99-21099
e-mail: Wolfgang.Kahl@recht.uni-giessen.de
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