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Stratmann-Brief sichert Hochschulen Planungssicherheit zu

03.05.2004 - (idw) Ministerium für Wissenschaft und Kultur

Der Niedersächsische Minister für Wissenschaft und Kultur, Lutz Stratmann, hat den Hochschulen des Landes in einem Brief an alle Hochschulleitungen Planungssicherheit zugesagt.

HANNOVER. Der Niedersächsische Minister für Wissenschaft und Kultur, Lutz Stratmann, hat den Hochschulen des Landes in einem Brief an alle Hochschulleitungen Planungssicherheit zugesagt. Den Anstoß dazu gab die Berichterstattung über die Landtagsdebatte um Hochschulkürzungen anlässlich einer dringlichen Anfrage "damit keine Missverständnisse entstehen und unnötige Unsicherheiten vermieden werden", so Stratmann.

Der Wissenschaftsminister betonte, dass die Einigung mit dem Finanzminister vorsehe, dass der im Haushaltsführungserlass vorgesehene Einstellungsstopp sich ausschließlich auf Stellen im Kernbereich der Verwaltung der Hochschulen bezieht. Damit werden Stellen des nichtwissenschaftlichen Personals in Labors, Bibliotheken, Werkstätten oder Rechenzentren, die für die Lehre und Forschung unerlässlich sind, ebenso vom Einstellungsstopp ausgenommen, wie die Stellen des gesamten wissenschaftlichen Personals und die Stellen der Hochschulleitung.

Um Planungssicherheit für die Hochschulen zu schaffen, würden schon in Kürze die beglaubigten Haushaltskapitel an die Hochschulen und die Finanzhilfebescheide an die Stiftungshochschulen versendet. Eine Mittelschöpfung des Landes aus der verzögerten Wiederbesetzung von Stellen werde bei den Hochschulen generell nicht angewendet, da Hochschulen nicht der Personalkostenbudgetierung unterliegen und die entsprechenden Konsolidierungsbeiträge bereits mit dem HOK abgeliefert worden sind. Stratmann: "Die im HOK getroffenen Vereinbarungen werden somit für das Jahr 2004 vollständig eingehalten."

Der Minister versicherte, sich innerhalb der Landesregierung auch weiterhin für die herausgehobene Stellung der Hochschulen einzusetzen. Er habe in den laufenden Verhandlungen mit dem Finanzministerium um den Zukunftsvertrag für die Hochschulen deutlich gemacht, dass weitere massive Kürzungen im Wissenschaftshaushalt schwerwiegende Folgen haben werden. Sollten aufgrund der anhaltend dramatischen Haushaltssituation und dem weiteren Einbruch bei den Steuereinnahmen Kürzungen auch für die Hochschulen aus übergeordneten haushaltspolitischen Überlegungen unumgänglich sein, werden weitere Standortschließungen erforderlich sein. Stratmann sagte, nur auf diesem Wege die Forschungs- und Lehrstrukturen aller anderen Hochschulen schützen zu können.

"Ich sehe allerdings in den Worten unseres Ministerpräsidenten ein hoffnungsvolles Zeichen", so Stratmann, "wenn er betont, die Hochschulen an der Haushaltskonsolidierung wenn überhaupt, nur unterproportional beteiligen zu wollen. In unserer gemeinsamen Verantwortung für Lehre und Forschung in Niedersachen erbitte ich weiterhin Ihre kritisch-konstruktive Zusammenarbeit."
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