IP im Juli: Reformen für den Mittleren Osten

Die Zeitschrift INTERNATIONALE POLITIK stellt den Nahen und Mittleren Osten in den Mittelpunkt ihrer Juli-Ausgabe. Renommierte deutsche und internationale Experten und Politiker analysieren kritisch die aktuellen Entwicklungen in der Region.

Reinhard HESSE untersucht, welche Chancen es überhaupt gibt, diese Region dauerhaft zu befrieden. Auch in der arabischen Welt gibt es Ansätze und Chancen für grundlegende Reformen, so Hans-Ulrich KLOSE, stv. Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag.

Der palästinensische Wissenschaftler Khaled AL-HROUB kritisiert, die westliche Initiative für Reformen und Demokratie im Mittleren Osten sei dadurch entwertet worden, dass vor allem die USA faule Kompromisse mit den autoritären Regimes dieser Region eingegangen seien, um ihre Irak- und Israel-Politik zu retten. Auch der Israeli Yossi ALPHER bezeichnet die Lage nach dem Irak-Krieg und dem einseitigen Sharon-Plan als äußerst schwierig. Er hegt aber dennoch die Hoffnung, dass bei energischer Nutzung der vorhandenen Chancen die Aussicht auf Besserung besteht. Yasser ABED RABBO, Palästinenser und Mitinitiator der "Genfer Initiative", tritt entschieden für das Ende der Besetzungen Palästinas und Iraks ein, weil nur so ein dauerhafter Friede im Mittleren Osten entstehen könne.

Zwischen der Ankündigung der "Initiative für den Mittleren Osten" und der jetzt beschlossenen Politik habe sich, so der amerikanische Publizist Nikolas K. GVOSDEV, eine tiefe Kluft aufgetan, die um die Verwirklichung der anfangs in der "Initiative" genannten Reformziele fürchten lässt.

Volker PERTHES (SWP, Berlin) verweist auf "die neue Zentralität des Nahen Ostens" in der westlichen Außenpolitik und empfiehlt der deutschen Wissenschaft und Politik, sich darauf intensiv einzustellen.

Professor Norman BIRNBAUM nimmt den Irak-Krieg und dessen Folgen zum Anlass, die amerikanische Innen- wie Außenpolitik einer grundsätzlichen Kritik zu unterziehen, in der sein Heimatland nicht besonders gut abschneidet.

Nach dem jüngsten Ab und Auf, das die Europäische Union vorgeführt hat, zeichnet Professor Werner WEIDENFELD "das neue Gesicht Europas". Ulrike GUÉROT stellt die Frage, wer die EU eigentlich führt.

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