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HRK-Präsident: Koalitionsvereinbarung für Hochschulen und Forschung nutzen!

20.10.1998 - (idw) Hochschulrektorenkonferenz (HRK)

"Die Hochschulen begrüßen im Interesse der jungen Generation, daß nach der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen die neue Bundesregierung 'Bildungs-, Forschungs- und Technologiepolitik in Deutschland einen herausragenden Stellenwert geben' will", erklärte der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Professor Dr. Klaus Landfried, in Bonn. "Dies kann den Hochschulen helfen, in Qualifikation und Forschung ihre Aufgabe als "Zukunftswerkstätten" - ein Begriff, den die Koalitionsvereinbarung von der HRK übernommen hat - tatsächlich besser zu erfüllen und wieder zu zentralen Stätten der grundlegenden Erörterung von Zukunftsfragen zu werden." Dazu seien nicht nur zusätzliche Mittel, sondern auch veränderte rechtliche Rahmenbedingungen erforderlich.

Deshalb begrüße die HRK, daß die neue Bundesregierung die Reform des BAföG durch Sofortmaßnahmen für 1999 und eine grundlegende Änderung der individuellen Studienfinanzierung im Laufe der Legislaturperiode anstrebe. "Hier sind energische Schritte erforderlich, damit allen leistungsbereiten Studienberechtigten unabhängig von Herkommen und Einkommen der Eltern ein Studium ermöglicht wird."

Die HRK gehe davon aus, daß die differenzierte Förderung unterschiedlicher Begabungen unter Leistungsgesichtspunkten und unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Ausgangslagen von Benachteiligten und Hochbegabten am ehesten zu Chancengleichheit und Effizienz im Bildungswesen führe. Dies schließe den an individuellen Leistungen orientierten Übergang zwischen verschiedenen Bildungs- und Studiengängen ein.

Die HRK begrüße auch, daß die Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau aufgestockt werden sollten. "Es liegt im Interesse der Hochschulen und der jungen Generation, wenn eine deutliche Aufstockung noch für den 28. Rahmenplan für den Hochschulbau wirksam wird, der bisher - erfreulicherweise - noch nicht verabschiedet ist". Hier liege ein besonderer Nachholbedarf bei den Großgeräten einschließlich der Computerausstattung für die Studierenden zur Sicherung der internationalen Konkurrenzfähigkeit der Hochschulen in Lehre, Forschung und Entwicklung sowie bei der Grundsanierung der Hochschulen, vor allem in den östlichen Bundesländern, und beim Ausbau der Fachhochschulen. Sinnvoll sei auch eine Weiterentwicklung der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau. Die HRK gehe davon aus, daß diese unter Einbeziehung der Hochschulen vorbereitet werde.

Die HRK unterstütze die Absicht der neuen Bundesregierung, die Förderung von Frauen in der Wissenschaft auch über das Jahr 2000 hinaus fortzusetzen. "Notwendig ist aber ein Gesamtprogramm für Strukturverbesserungen und Innovation, das neben der Frauenförderung auch Internationalisierung von Studiengängen, "centers of excellence", Bibliotheken und Multimedia in den Hochschulen einschließt. Ein solches Programm sollte gründlich unter Beteiligung von Ländern und Hochschulen vorbereitet werden, um die Chance des Generationswechsel in den Hochschulen für zukunftsorientierte Gestaltung zu nutzen", forderte Landfried.

Sehr erfreulich sei auch die Absicht der Koalitionspartner, die Investitionen für Forschung deutlich zu verstärken und die Forschungsförderung zu entbürokratisieren. "Die Grundlagenforschung als Voraussetzung aller Innovationen in der Anwendung muß aber mindestens die gleiche Aufmerksamkeit erfahren wie die Ausrichtung der Projektförderung auf strategisch angelegte Leitprojekte und nachhaltige Entwicklung sowie ihre Orientierung an Feldern wie Schlüsseltechnologien und sozial-ökologische Umweltforschung. Die Entwicklung gerade bei unseren Partnern und Konkurrenten auf dem Weltmarkt von Wissenschaft und Wirtschaft zeigt, daß international die Einsicht in die Notwendigkeit der Förderung langfristig orientierter Grundlagenforschung zugenommen hat. Deshalb geht die HRK davon aus, daß DFG und MPG sowie die mit den Hochschulen kooperierenden und sie ergänzenden außeruniversitären Forschungseinrichtungen weiterhin entsprechend ihrer jeweiligen Zielsetzung und Aufgabenstellung in der Grundlagenforschung mittelfristig verläßlich und nachhaltig gefördert werden und die neue Bundesregierung die bisherigen Absprachen zwischen Bund und Ländern insbesondere über die Förderung von DFG und MPG einhält. Deutschland kann es sich nicht leisten, in der Forschungsförderung auf kurzfristige "Strohfeuer" zu setzen", erklärte der HRK-Präsident.

Schließlich sei erfreulich, daß die Koalitionspartner eine Expertenkommission zur umfassenden Modernisierung des Hochschuldienstrechts einsetzen wollten. Die HRK hoffe, dort ihre eigenen Vorschläge zu einer Neuorientierung des Dienst- und Tarifrechts einbringen zu können.

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