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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenSonntag, 23. November 2014 

HRK-Plenum setzt hohe Erwartungen in die neue Bundesregierung:

03.11.1998 - (idw) Hochschulrektorenkonferenz (HRK)

HRK-Plenum setzt hohe Erwartungen in die neue Bundesregierung: Inhalte der Koalitionsvereinbarung müssen bald Realität werden

Das 186. HRK-Plenum hat am 2. November in Bonn die Perspektiven der Hochschulen angesichts der Vereinbarungen der neuen Regierungskoalition diskutiert. HRK-Präsident Professor Dr. Klaus Landfried berichtete im Anschluß, die Hochschulen begrüßten, daß SPD und Bündnis 90/Die Grünen in ihrer Koalitionsvereinbarung Bildungs-, Forschungs- und Technologiepolitik in Deutschland einen herausragenden Stellenwert geben will. Er wies darauf hin, daß es nicht nur zusätzlicher Mittel, sondern auch veränderter rechtlicher Rahmenbedingungen bedürfe, damit die Hochschulen ihre Aufgabe als "Zukunftswerkstätten" tatsächlich wieder besser erfüllen könnten.

Das HRK-Plenum begrüßte, daß die neue Bundesregierung die Reform des BAföG durch Sofortmaßnahmen für 1999 und eine grundlegende Änderung der individuellen Studienfinanzierung im Laufe der Legislaturperiode anstrebt. Es sei erfreulich, daß auch die neue Ministerin für Bildung und Forschung, Edelgard Bulmahn, diese Pläne bereits bekräftigt habe. Die HRK gehe davon aus, daß die differenzierte Förderung unterschiedlicher Begabungen unter Leistungsgesichtspunkten und unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Ausgangslagen von Benachteiligten und Hochbegabten am ehesten zu Chancengleichheit und Effizienz im Bildungswesen führe. Dies schließe den an individuellen Leistungen orientierten Übergang zwischen verschiedenen Bildungs- und Studiengängen ein.

Auch die Pläne, die Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau aufzustocken, fanden die Zustimmung der Plenarversammlung. Sie formulierte die Erwartung, daß sich dies schon in dem noch nicht verabschiedeten 28. Rahmenplan für den Hochschulbau auswirken werde. Besonders dem Nachholbedarf bei den Großgeräten einschließlich der Computerausstattung für die Studierenden sowie bei der Grundsanierung der Hochschulen, vor allem in den östlichen Bundesländern, und beim Ausbau der Fachhochschulen müsse unbedingt Rechnung getragen werden. Sinnvoll sei auch eine Weiterentwicklung der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau, die unter Einbeziehung der Hochschulen vorbereitet werden solle.

Das HRK-Plenum unterstützte die Absicht der Bundesregierung, die Förderung von Frauen in der Wissenschaft auch über das Jahr 2000 hinaus fortzusetzen. "Notwendig ist aber ein Gesamtprogramm für Strukturverbesserungen und Innovation, das neben der Frauenförderung auch Internationalisierung von Studiengängen, "centers of excellence", Bibliotheken und Multimedia in den Hochschulen einschließt. Ein solches Programm sollte gründlich unter Beteiligung von Ländern und Hochschulen vorbereitet werden, um die Chance des Generationswechsel in den Hochschulen für zukunftsorientierte Gestaltung zu nutzen", erläuterte HRK-Präsident Landfried.

Die Absicht der Koalitionspartner, die Investitionen für Forschung deutlich zu verstärken und die Forschungsförderung zu entbürokratisieren, sei ebenfalls sehr zu begrüßen. Die Grundlagenforschung dürfe aber auf keinen Fall vernachlässigt und als Voraussetzung aller Innovationen in der Anwendung unterschätzt werden. Die internationale Entwicklung zeige, daß die Einsicht in die Notwendigkeit der Förderung langfristig orientierter Grundlagenforschung zugenommen habe. Die HRK forderte deshalb,daß DFG und MPG sowie die mit den Hochschulen kooperierenden und sie ergänzenden außeruniversitären Forschungseinrichtungen (entsprechend den bisherigen Absprachen zwischen Bund und Ländern insbesondere über die Förderung von DFG und MPG) weiterhin mittelfristig verläßlich und nachhaltig gefördert werden. einhält. HRK-Präsident Landfried warnte davor,, in der Forschungsförderung auf "kurzfristige Strohfeuer" zu setzen.

Das Plenum äußerte die Hoffnung, daß die HRK ihre Vorschläge zu einer Neuorientierung des Dienst- und Tarifrechts in die von den Koalitionspartnern geplanten Expertenkommission zur umfassenden Modernisierung des Hochschuldienstrechts einbringen könne.

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