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Der "Sevilla-Prozess": Motor für Umweltschutz in der Industrie

29.03.2000 - (idw) Umweltbundesamt (UBA)

6. und 7. April 2000: Europäische Konferenz in Stuttgart

Einladung zum Pressegespräch am 6. April 2000, um 12.50 Uhr,
im Forum der Landesbank Baden-Württemberg, Stuttgart

Die europäische Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung, kurz IVU-Richtlinie, regelt die Genehmigung besonders umweltrelevanter Industrieanlagen. Die Staaten der Europäischen Union (EU) müssen ein integriertes Genehmigungssystem für die erfassten Anlagen aufbauen. Ziel der Richtlinie ist es, die Umwelt insgesamt auf einem hohen Niveau zu schützen und die Umweltschutzanforderungen europaweit zu harmonisieren. Ganz wesentlich dafür ist, dass bei neuen und - nach einer Übergangszeit - auch bei bestehenden Anlagen die "Beste Verfügbare Technik" (BVT) eingesetzt werden muss. In einem von der Europäischen Kommission organisierten Informationsaustausch einigten sich die Mitgliedstaaten, die betroffene Industrie und die Umweltverbände darüber, was EU-weit unter BVT verstanden wird. In sogenannten BVT-Merkblättern werden die "Besten Verfügbaren Techniken" beschrieben. In einem mehrjährigen Arbeitsprogramm, dem sogenannten "Sevilla-Prozess", werden diese Merkblätter seit 1997 erarbeitet.

Auf der Konferenz "Der Sevilla-Prozess: Motor für Umweltschutz in der Industrie" werden über 500 Experten aus dem In- und Ausland am 6. und 7. April 2000 in Stuttgart Bilanz ziehen. Informiert wird über Hintergründe und Vorgehensweise des "Sevilla-Prozesses". Veranstalter sind das Umweltbundesamt als nationale Koordinierungsstelle und die Umweltforschungsgesellschaft ecologic. Maßgebliche Unterstützung kommt vom Umwelt- und Verkehrsministerium Baden-Württemberg. Die Autoren der BVT-Merkblätter werden Erfahrungen und Ergebnisse vorstellen und aus den einzelnen Ländern wird berichtet, wie die BVT-Merkblätter bei den nationalen Genehmigungen genutzt werden sollen. Auch die Erwartungen verschiedener Interessengruppen, wie der Industrie und den Umweltverbänden, werden diskutiert. Weitere Informationen zu der Tagung gibt es im Internet unter http://www.umweltbundesamt.de.

Wir möchten Sie herzlich einladen zum Pressegespräch

am 6. April 2000, um 12.50 Uhr,
im Forum der Landesbank Baden-Württemberg, 70173 Stuttgart (direkt am
Hauptbahnhof),


mit

· Herbert Aichinger, Leiter des Bereiches Industrieanlagen, Industrielle Risiken und Biotechnologie bei der Europäischen Kommission, Generaldirektion Umwelt und

· Dr. Norbert Salomon, Referat Anlagenbezogene Luftreinhaltung im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.

Für weitere Fragen stehen zur Verfügung: Dr. Per Sörup, Leiter des Bereiches Technologien für nachhaltige Entwicklung am Institut für Technologische Zukunftsforschung; Don Litten, Koordinator des Europäischen Büros für Integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (EIPPCB), Almut Reichel vom Umweltbundesamt sowie Klaus Hofmann vom Ministerium für Umwelt und Verkehr Baden-Württemberg.

Die BVT-Merkblätter sind zwar rechtlich unverbindlich; faktisch ist ihre Bedeutung aber groß. In Deutschland werden die Informationen der BVT-Merkblätter für die Fortschreibung des untergesetzlichen Regelwerks entsprechend dem Stand der Technik genutzt. Beispiele dafür sind die Novellierung von Verordnungen oder Verwaltungsvorschriften zur Durch-führung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes oder von Abwasserverordnungen zum Wasserhaushaltsgesetz.

Neben ihrer Bedeutung bei der Festlegung nationaler Anforderungen an Anlagen und bei der Festlegung von Auflagen im Genehmigungsverfahren können die BVT-Merkblätter von Betrieben als Messlatte für erreichte Umweltschutzleistungen im Vergleich mit Wettbewerbern verwendet werden. Die interessierte Öffentlichkeit sowie Umweltverbände können sie direkt als Informationsquelle nutzen. Die BVT-Merkblätter sind über das Internet für alle Interessenten einfach und frei zugänglich unter http://eippcb.jrc.es.

Berlin, den 29.03.2000

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