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Reform der Parteiendemokratie

23.10.2001 - (idw) Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

Der Reform der Parteiendemokratie wird der renommierte Parteienkritiker Univ.-Professor Dr. Hans Herbert von Arnim am 25. und am 26. Oktober 2001 auf der inzwischen schon fünften Speyerer Demokratietagung an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer nachgehen.

Besonders die Probleme bei der Umsetzung der Reform der Parteiendemokratie stehen im Mittelpunkt der Tagung. Sie hängen nicht nur mit der Verfassungssituation in der Bundesrepublik Deutschland zusammen, sondern es geht dabei auch um handfeste etablierte Interessen. Vor diesem Hintergrund wird sich denn auch die Tagung nicht nur mit Fragen der Parteienfinanzierung, des Parteienstaats oder der Durchsetzbarkeit von Reformen auseinandersetzen. Sie wird auch Phänomenen der 'Elektronischen Demokratie' und von Volksentscheiden nachgehen sowie eine Antwort auf die plakative Frage suchen, wie man in Deutschland überhaupt Politiker wird. Schon gleich am ersten Tag wird der Direktor des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Professor Dr. Dr. h.c. Jochen Frowein, zum Parteienstaat in der Krise referieren und den Problemkreis der Tagung abstecken.

Wieder ist es Univ.-Professor von Arnim gelungen, herausragende Referenten für diese Speyerer Tagung zu gewinnen, die sich mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Staatskanzleien, Innenministerien, Kommunen, Parteien und Fraktionen und staatsbürgerlich orientierten Verbänden sowie führenden Staats- und Politikwissenschaftlern austauschen werden.

Die Speyerer Demokratietagung ist ein jährlich von Univ.-Professor von Arnim an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer veranstaltetes Forum für politische Entscheidungsträger. In den vergangenen Jahren standen die Themen 'Politische Klasse und Verfassung', 'Direkte Demokratie' und 'Demokratie vor neuen Herausforderungen' in ihrem Mittelpunkt.

Das genaue Tagungsprogramm ist im Internet abrufbar.
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