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Die Reform des Finanzausgleichs - Neue Maßstäbe im deutschen Föderalismus?

27.11.2001 - (idw) International Network for Economic Research e.V. (INFER)

Tagungsband "Die Reform des Finanzausgleichs - Neue Maßstäbe im deutschen Föderalismus?" des zweiten INFER-Workshops zur Wirtschaftspolitik erschienen.

Aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom November 1999 hat der deutsche Gesetzgeber langfristig angelegte Maßstäbe für die Durchführung des Länderfinanzausgleichs und die Gewährung von Bundesergänzungszuweisungen festzulegen und das Finanzausgleichsgesetz zu revidieren.
Die mit der Neuordnung des Finanzausgleichs und der Einführung eines Maßstäbegesetzes verbundenen Problemfelder wurden im Rahmen des von den Herausgebern dieses Tagungsbandes veranstalteten 2. INFER-Workshops zur Wirtschaftspolitik am 15. Juni 2001 in Köln mit ausgewiesenen Experten diskutiert
Der Workshop gliederte sich in einen eher allgemeinen Teil, in welchem die Grundlagen des deutschen Finanzausgleichs, die neueren Entwicklungen sowie die Reformoptionen abgehandelt wurden, und einen spezielleren Abschnitt, in dem die Belange der neuen Länder sowie der Kommunen und die Möglichkeiten einer Objektivierung von Sonderbedarfen besonders beleuchtet wurden. Diese spezielleren Themen betreffen jeweils Kernpunkte der Reformdiskussion und werden auch zukünftig wohl nicht an Relevanz verlieren.
Der Tagungsband dokumentiert die auf dem INFER-Workshop gehaltenen Vorträge. Er greift die aktuelle Diskussion über die Bestimmung sachgerechter Ausgleichsmaßstäbe sowie die Neuordnung des Finanzausgleichs auf und begleitet den Gesetzgebungsprozess aus wissenschaftlicher Sicht.
Der Sammelband enthält die folgenden Einzelbeiträge:
Elmar Döhler und Clemens Esser:
Zur Diskussion um Maßstäbegesetz und Finanzausgleich
Prof. Dr. Paul Bernd Spahn:
Reflexionen zum Finanzausgleich im Föderalismus deutscher Prägung im Licht des Urteils des Bundesverfassungsgerichts
Dr. Thomas Döring:
Optionen für eine politisch umsetzbare Reform des Länderfinanzausgleichs - Konzeptionelle Überlegungen und deren Illustration anhand einer Simulationsrechnung
Dr. Otto-Erich Geske:
Der föderative Finanzausgleich in der gesamtdeutschen Finanzverfassung - Stand der Gesetzgebung zum Maßstäbegesetz -
Dr. Joachim Ragnitz:
Aufholprozess der neuen Bundesländer - die Rolle der öffentlichen Transferleistungen
Prof. Dr. Hans-Günter Henneke:
Die Kommunen im bundesstaatlichen Finanzausgleich
Dr. Karl Lichtblau:
Einwohnerwertung im Länderfinanzausgleich

Der Tagungsband ist beim Verlag für Wissenschaft und Forschung (VWF) erschienen unter dem Titel:
Elmar Döhler and Clemens Esser (Hrsg.):
Die Reform des Finanzausgleichs - Neue Maßstäbe im deutschen Föderalismus?
Tagungsband zum 2. INFER-Workshop zur Wirtschaftspolitik, Juni 2001
Er kann zu DM 48,- im Buchhandel bezogen werden. Die ISBN-Nummer ist 3-89700-165-9.

Weitere Informationen zum Workshop und zum Tagungsband finden Sie unter www.infer-research.net oder www.infer.info
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