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Folgen des Terrors für die globale Rechtskultur

07.12.2001 - (idw) Ruhr-Universität Bochum

Ist Gegengewalt tatsächlich das einzige und womöglich richtige Mittel im Kampf gegen die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus? Diesen Fragen stellt sich Prof. Dr. Horst Fischer in der neuen Ausgabe des Wissenschaftsmagazins RUBIN.

Bochum, 07.12.2001
Nr. 377

Folgen des Terrors für die globale Rechtskultur
Beängstigend: Folterforderung für Terroristen
RUBIN 2/01: Zweifel am Vorgehen der Staatengemeinschaft

Ist Gegengewalt tatsächlich das einzige und womöglich richtige Mittel im Kampf gegen die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus? Oder wird die globale Rechtskultur im Räderwerk der nationalen Politik und der internationalen Diplomatie zermahlen? Diesen Fragen stellt sich Prof. Dr. Horst Fischer (Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht der RUB) in der neuen Ausgabe des Wissenschaftsmagazins RUBIN.

RUBIN im Internet

RUBIN mit Fotos zum Herunterladen finden Sie im Internet unter:
http://www.ruhr-uni-bochum.de/rubin (s.u.)

Unklare Rechtslage

Nach Monaten des Krieges in Afghanistan ist klar: Unschuldige sind dadurch gestorben, den Terror gibt es immer noch - ob in Form von Anthraxbriefen möglicher Trittbrettfahrer im eigenen Land oder von Terroristenstatements auf den Satellitenkanälen. "Im 21. Jahrhundert setzt die Internationale des Terrorismus dem Krieg eine neue Maske auf", stellt Prof. Fischer fest. Aber wie mit dem Terror umgehen? Die Rechtslage ist an vielen Stellen unklar: Zwar dürfen Staaten laut einer Resolution des UN-Sicherheitsrats vom 28. September 2001 Terroristen weder unterstützen noch decken; was aber sind terroristische Akte genau? Ist der Sicherheitsrat als Ermittler, Richter und Vollstrecker bei grenzüberschreitenden Terrorakten nicht überfordert? Die Biowaffenkonvention von 1972 verbietet zwar die Entwicklung von biologischen Waffen, jedoch überwacht niemand die Vertragseinhaltung - eine Verbesserung der Konvention ist längst überfällig.

Schonungsloser Offenbarungseid

Mit Sorge hört Prof. Fischer die Rufe nach der Zulassung der Folter von Terroristen und muss sich fragen: Ist die Globale Rechtskultur das heimliche Opfer des Terrors? Um dem Terror den Nährboden zu entziehen, fordert er zuerst den schonungslosen Offenbarungseid der Staatengemeinschaft: "Er ist der erste Schritt, um in der globalen Ordnung des Völkerrechts Inseln der Kulturen zu vermeiden, die wir uns angesichts des internationalen Terrorismus nicht leisten können."

RUBIN 2/2001 erschienen

Den vollständigen Beitrag lesen Sie in RUBIN 2/2001, wo Sie auch folgende Themen finden: Magnetes Geheimnis; Partnerwahl mit (r)evolutionärem Trick; Vom Fremdkörper zum biologisch aktiven Implantat; "Kurz eingenickt" - die Folgen für Mensch und Gesellschaft; "Eigenlob stinkt, Herr Schröder"; Kunstsprache optimiert: Weil der Zweck die Sprache formt; In der Rubrik "Forschung für den Transfer": Keep it simple: Kosmak und iLiros, in der Rubrik "Studieren und forschen": Gold und Silber scheibchenweise. RUBIN ist in der Pressestelle der RUB für 5 DM erhältlich.
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